Inhalt

Vorwort der Herausgeber

Die Co-Herausgeber

Autorenverzeichnis

Deloitte: Corporate Sustainability im Spannungsfeld von Kapitalmarkterwartungen, Nachfragebedürfnissen und Regulatorik

• I. Begriffsabgrenzung
• II. Strategische Chancen und Risiken aus ESG-Aspekten
• III. Wesentliche Treiber für ESG-Initiativen
• IV. Berichterstattung über ESG-Aspekte
• V. Seitens der Unternehmen umzusetzende Bedingungen für die ESG- und integrierte Berichterstattung und Auswirkungen auf die Finanzfunktion und das Risikomanagement

Hengeler Mueller: Nachhaltige Corporate Governance

• I. Einleitung
• II. Nachhaltige Corporate Governance
• III. Schlussbemerkungen

Mercedes-Benz: Das Mercedes-Benz Human-Rights-Respect-System

• I. Einleitung
• II. Die Nachhaltige Geschäftsstrategie von Mercedes-Benz
• III. Wahrung und Achtung der Menschenrechte als Pflicht und Selbstanspruch – Orientierung an externen Referenzrahmen und Übersetzung in interne Dokumente und Leitsätze
• IV. Mercedes-Benz Human-Rights-Respect-System
• V. Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Partnerschaften
• VI. Fazit und Ausblick

SAP: Globale Herausforderungen nachhaltig meistern

• I. Relevanz von Nachhaltigkeit als Management-Aufgabe
• II. Doppelrolle von SAP: Vorbild und Wegbereiter
• III. Entwicklung einer durchgängig nachhaltigen Geschäftsstrategie

EnBW: Nachhaltiger Einkauf als Beitrag zur Risikominimierung und zur Positionierung von verantwortungsvoll handelnden Unternehmen

• I. Vollständige Integration von Nachhaltigkeit in Einkaufsprozesse als logischer nächster Schritt
• II. Nachhaltiger Einkauf als integraler Bestandteil einer nachhaltigen Unternehmensstrategie
• III. Prozess zur Umsetzung bei der EnBW
• IV. Erfolge, Herausforderungen und Lessons Learned
• V. Ausblick

ZF: Klimaneutralität im Rahmen ganzheitlicher Nachhaltigkeit – Strategie und Umsetzungserfahrungen eines globalen Automobilzulieferers

• I. Automobilzulieferer im Spannungsfeld von Klimazielen und ESG-Anforderungen
• II. Kernmerkmale der Nachhaltigkeitsstrategie von ZF
• III. Erfolgsfaktoren und praktische Umsetzungserfahrungen
• IV. Zusammenfassung und Ausblick

Evonik: Transparenz und Messbarkeit als Basis für die strategische Verankerung von Nachhaltigkeit im Konzern

• I. Integration von Nachhaltigkeit in unsere Konzernstrategie
• II. Unsere Analysen zur Messbarkeit von Nachhaltigkeit
• III. Wertbeiträge für die Gesellschaft im Fokus

Schaeffler: Vom Pionier im Umweltschutz zum ganzheitlichen Nachhaltigkeitsmanagement

• I. Einleitung
• II. Globale EMAS-Abdeckung als Grundlage unseres Umweltmanagements
• III. Messbare Ziele zur Verbesserung der Nachhaltigkeitsperformance
• IV. Nachhaltigkeit in der Praxis – Unsere Initiativen
• V. Operationalisierung der unternehmensweiten Nachhaltigkeitsziele mit Life Cycle Assessments (LCAs)
• VI. Produktbilanzierung als Baustein auf dem Weg zur Circular Economy
• VII. Fazit und Ausblick

E.ON: Die Erstellung und Implementierung eines ESG-bezogenen Kennzahlen- und Steuerungssystems – ein Praxisbericht

• I. Einleitung
• II. Ausgangslage und Zielsetzung bei E.ON
• III. Abgrenzung des unternehmensindividuellen ESG-Rahmenwerks: „Focus on what matters“
• IV. Entwicklung eines Steuerungsansatzes für CO2-Emissionen: „Decarbonization is key“
• V. Organisatorische und prozessuale Integration nicht-finanzieller Informationen in das kaufmännische Berichtswesen und Risikomanagement: „Foster integration“
• VI. Zusammenfassung und Fazit

Bayer: Wertschöpfung durch Nachhaltigkeit: Wie Bayer sein Potenzial nutzt

• I. Die transformative Rolle von Nachhaltigkeit im Konzern
• II. Nachhaltigkeit in Corporate Governance
• III. Messbarkeit und Auditierbarkeit als Teil des Nachhaltigkeitsmanagements
• IV. Anwendungsbeispiele zur Messbarkeit und Auditierbarkeit von Nachhaltigkeitszielen
• V. Nachhaltigkeit als Teil des Vergütungssystems
• VI. Ausblick

Continental: Von der Feel-Good-Nische ins Zentrum der Geschäftsstrategie

• I. Umfangreiche Transformation der Weltwirtschaft
• II. Relevanz für Unternehmensführung und -strategie – am Beispiel von Continental
• III. Aus der Feel-Good-Nische ins Zentrum der Geschäftsstrategie

Henkel: Anders nachhaltig – nachhaltig anders

• I. Verantwortung als Veranlagung
• II. Henkel als Vorreiter beim Umweltschutz
• III. Vom Umweltschutz zur Nachhaltigkeit
• IV. Gemeinsam für kommende Generationen
• V. Innovation als Weg in die Zukunft

KKR: Impact Investing – Förderung von Nachhaltigkeit durch zielgerichtete Private-Equity-Investitionen am Beispiel des KKR Global Impact Funds

• I. KKRs Investmentansatz in Bezug auf Nachhaltigkeit
• II. KKR Global Impact Investment-Prozess und Portfolio-Management-Prozess in der Praxis am Beispiel von CMC
• III. Abschluss und Ausblick

Deka: Sustainability – Umsetzungspraxis führender deutscher Unternehmen

• I. Einleitung: Betrachtung des Marktes für nachhaltige Anlagen
• II. Differenzierung zwischen verantwortlichem und nachhaltigem Investieren
• III. Regulierung: Starker Treiber von Nachhaltigkeit am Kapitalmarkt
• IV. Zusätzlicher Druck durch Sustainable Corporate Governance
• V. Emittenten müssen ihre nachhaltigen Leistungskennzahlen strategisch entwickeln und offenlegen
• VI. Zusammenführung von Unternehmensberichterstattung und Offenlegungsanforderungen des Kapitalmarkts als Katalysator der Nachhaltigkeit
• VII. Aktive Einflussnahme der Investoren wird den Druck auf Emittenten erhöhen
• VIII. Non-Financial-Risk im Investmentprozess
• IX. Die Nachhaltigkeit aus Sicht der EU findet in der Taxonomie ihren Niederschlag
• X. Fazit: Nachhaltigkeit zahlt sich aus

Vorwort – Ziel dieses Leitfadens

1. Wann handelt es sich bei einer Vertragsregelung um eine AGB?

• Prüfungsgegenstand im konkreten Fall
• Das Merkmal „Vertragsbedingungen“
• Das Merkmal „vorformuliert“
• Das Merkmal „für eine Vielzahl von Verträgen“
• Das Merkmal „stellen“
  • Begriff
  • Formulierung durch einen Dritten
  • Sog. „unechte“ AGB

2. Wann ist eine Vertragsregelung „im Einzelnen ausgehandelt“ im Sinne von § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB und verliert damit ihren AGB-Charakter?

• Grundsatz: Für jede einzelne Klausel gesondert festzustellen
• Ausnahme: Ausstrahlungswirkung / sog. „Paketlösungen“
• Anforderungen des BGH an das Merkmal „Aushandeln“
• Geringere Anforderungen an das Aushandeln im unternehmerischen Verkehr?

3. Wer muss was beweisen?

• Beweislast für das Vorliegen von AGB
  • Grundsatz
  • In der Praxis der Regelfall: Beweiserleichterung nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises
• Beweislast für das Aushandeln im Sinne des § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB

4. Auslegung von AGB

• Vorprüfung: Übereinstimmender Wille der Parteien?
• Art und Weise der Auslegung
  • Grundsatz der objektiven Auslegung
  • Anwendung der Unklarheitenregel

5. Überraschende Klauseln im Sinne des § 305c Abs. 1 BGB

• Begriff
• Inhalt der Klausel überraschend
  • Objektiv ungewöhnliche Klausel
  • Subjektiv ungewöhnliche Klausel
• Äußerer Zuschnitt der Klausel überraschend

6. Das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB)

• Allgemeine Grundsätze
  • Generelle Anforderungen
  • Maßstab
  • Grenzen
  • Beseitigung der Intransparenz durch individuelle Aufklärung
• Einzelgebote
  • Verständlichkeitsgebot
  • Bestimmtheitsgebot
  • Täuschungsverbot

7. Inhaltskontrolle (§ 307 BGB)

• Vorrang der Auslegung
• Keine Inhaltskontrolle bei Art und Umfang der vertraglichen Leistungspflichten
• Inhaltskontrolle anhand der Generalklausel des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB
• Regelbeispiele des § 307 Abs. 2 BGB
  • § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB
  • § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB

8. Rechtsfolgen des Verstoßes einer Klausel gegen § 307 BGB

• Schicksal der Klausel selbst
• Schicksal des Vertrages im Übrigen
  • Grundsatz: Schließung der Vertragslücke durch dispositives Gesetzesrecht
  • Ausnahme: Ergänzende Vertragsauslegung
  • Krasse Ausnahme: Gesamtnichtigkeit des Vertrages

9. Ersatzansprüche des Vertragspartners bei Verwendung unwirksamer AGB

• Schadensersatzpflicht
• Bereicherungsanspruch

10. Haftungsbeschränkungen im B2B-Verkehr

• § 309 Nr. 7 Buchst. a BGB
• § 309 Nr. 7 Buchst. b BGB

11. Checkliste

Sachverzeichnis

Die Autoren (Seite 3)

Vorwort (Seite 4)

Vorwort der Autoren (Seite 5)

I. Einleitung (Seite 9)

II. Rechtliche und ökonomische Ausgangssituation (Seite 13)

1. Die Differenzhypothese als Grundlage der Kartellschadensermittlung (Seite 13)
2. Die Ermittlung der kontrafaktischen Wettbewerbssituation (Seite 15)

III. Methodische Grundlagen (Seite 17)

1. Die gängigen Ansätze zur Schadensermittlung (Seite 17)
   • a) Vergleichsbasierte Ansätze (Seite 18)
     • aa) Zeitlicher Vergleich (Seite 19)
     • bb) Sachlicher/räumlicher Vergleich (Yardstick) (Seite 21)
     • cc) Differenzen-in-Differenzen (Seite 21)
   • b) Modellbasierte Ansätze (Seite 23)
     • aa) Kosten- und finanzbasierte Ansätze (Seite 23)
     • bb) Preisprognosemodelle (Seite 23)
     • cc) Industrieökonomische Marktsimulationsmodelle (Seite 24)
2. Der heutige Standard empirischer Messverfahren (Seite 25)
   • a) Kurzüberblick über die gängigen empirischen Messverfahren (Seite 26)
   • b) Die Regressionsanalyse als Verfahren der Schadensschätzung (Seite 28)
   • c) Datenverfügbarkeit und Datenbeschaffung (Seite 31)
   • d) Indikatoren einer zuverlässigen Schadensschätzung (Seite 34)
   • e) Anmerkung zur Beweiskraft empirischer Schadensschätzungen (Seite 38)

IV. Empirische Evidenz zur Kartelleffektivität (Seite 41

1. Ergebnisse der wichtigsten Studien (Seite 41)
   • a) Überblick (Seite 41)
   • b) Die Connor-Datenbank (Seite 43)
   • c) Die Arbeiten von Connor und Lande (Seite 46)
   • d) Die Oxera-Studie (Seite 47)
   • e) Die Studie von Bolotova (Seite 49)
   • f) Die Studie von Smuda (Seite 51)
   • g) Die Meta-Analyse von Boyer und Kotchonie (Seite 52)
2. Evolution der Analysemethoden und Ergebniswirkung (Seite 54)
3. Zur Aussagekraft der empirischen Studien (Seite 56)
   • a) Zielsetzung und Mehrwert empirischer Meta-Studien (Seite 57)
   • b) Schätzunsicherheit, Datenquellen und Methodenprobleme (Seite 58)
   • c) Verzerrungen durch systematische Messfehler (Seite 61)
   • d) Gesamtbetrachtung (Seite 63)

V. Bestimmungsfaktoren von Kartelleffektivität in Theorie und Praxis (Seite 65)

• 1. Determinanten des Kartellerfolgs: Theorie und empirische Evidenz (Seite 65)
  • a) Vorbemerkungen (Seite 65)
  • b) Überblick theoretische Bestimmungsfaktoren (Seite 67)
  • c) Charakteristika des Kartells (Seite 69)
  • d) Charakteristika des kartellierten Marktes (Seite 72)
  • e) Zusammenfassende Betrachtung (Seite 75)
• 2. Mögliche Ursachen und Konstellationen ineffektiver Kartelle in der Praxis (Seite 78)
  • a) Vorbemerkung: Theorie vs. Praxis (Seite 78)
  • b) Spektrum des Verbotstatbestandes: Vom bloßen Informationsaustausch bis zur Hardcore-Preiskoordinierung (Seite 79)
  • c) Umsetzungsprobleme: Transparenz, Kontrolle, Sanktionierung (Seite 82)
  • d) Wettbewerb auf Konditionenebene (Seite 85)
    • aa) Grundsätzlicher Wirkungszusammenhang (Seite 86)
    • bb) Standpunkt der Rechtsprechung (BGH LKW-Kartell) (Seite 88)
  • e) Entgegengerichtete Nachfragemacht (Seite 91)
    • aa) Nachfragemacht der Marktgegenseite (Buyer Power) (Seite 91)
    • bb) Gebotsmärkte und Kontrolle über den Vergabeprozess (Bid-Taker Power) (Seite 93)
  • f) Gesamtbetrachtung (Seite 95)
• 3. Zur Anwendungspraxis der Rechtsprechung (Seite 96)
  • a) Weitgehende Übereinstimmung im Ausgangspunkt (Seite 96)
  • b) Probleme bei der Anwendung in der Rechtspraxis (Seite 97)
    • aa) Die Schienenkartell-Entscheidung des LG Dortmund (Seite 98)
    • bb) Ökonomische Einordnung (Seite 100)
  • c) Abgrenzung zu BGH Schienenkartell VI und Stellungnahme (Seite 106)
    • aa) Zur Heranziehung von Meta-Studien bei der Wirksamkeitsprüfung pauschalierter Schadensersatzklauseln (Schienenkartell VI) (Seite 106)
    • bb) Abgrenzung und abschließende Stellungnahme zu LG Dortmund (Seite 108)

VI. Zusammenfassung und Ergebnisse (Seite 111)

ANHANG: Implementierung der Ansätze zur Schadensermittlung mithilfe empirischer Methoden (Seite 119)

Literaturverzeichnis (Seite 127)

I. Einleitung (Seite 11)

II. Was ist Berufsausbildung? (Seite 11)

III. Welche Kombinationen mit einer Berufsausbildung sind denkbar? (Seite 12)

• 1. Ausbildungsintegrierter dualer Studiengang (Seite 12)
• 2. Triales Studium (Seite 13)

IV. Welche wichtigen Akteure gibt es in der Berufsausbildung? (Seite 13)

• 1. Der Ausbildende (Seite 13)
• 2. Der Ausbilder (Seite 13)
• 3. Der Ausbildungsgehilfe (Seite 13)
• 4. Der Auszubildende (Seite 13)
• 5. Der gesetzliche Vertreter des Auszubildenden (Seite 14)
• 6. Die zuständige Stelle (Seite 14)
• 7. Der Ausbildungsberater (Seite 14)
• 8. Das Bundesinstitut für Berufsbildung (Seite 15)

V. Wie unterscheidet sich die Berufsausbildung von der Fortbildung und der Umschulung? (Seite 15)

• 1. Berufliche Fortbildung (Seite 15)
• 2. Umschulung (Seite 16)

VI. Was kann ich machen, wenn der junge Mensch noch nicht ausbildungsreif ist? (Seite 17)

VII. Wer darf ausbilden? (Seite 17)

• 1. Die Anforderungen an den Ausbildungsbetrieb (Seite 17)
• 2. Die Anforderungen an Ausbildende und Ausbilder (Seite 19)
• 3. Verbundausbildung (Seite 21)
• 4. Überwachung der Ausbildung (Seite 22)

VIII. Wo wird die Ausbildung durchgeführt? (Seite 22)

IX. Wie gewinne ich Auszubildende? (Seite 23)

X. Wie begründe ich ein Ausbildungsverhältnis? (Seite 24)

• 1. Vertragsverhandlungen (Seite 24)
• 2. Der Ausbildungsvertrag (Seite 28)
• 3. Die Vertragsparteien (Seite 28)
• 4. Der richtige Vertragsabschluss (Seite 29)
• 5. Besonderheiten der Probezeit (Seite 45)

XI. Was geschieht mit dem Ausbildungsverhältnis bei Veräußerung des Betriebs? (Seite 47)

XII. Was müssen Ausbildende bei der Durchführung des Ausbildungsverhältnisses beachten? (Seite 47)

• 1. Vermittlung der beruflichen Handlungsfähigkeit (Seite 48)
• 2. Durchführung der Ausbildungspflicht (Seite 48)
• 3. Tragung der Kosten der Ausbildung (Seite 49)
• 4. Anhalten zum Besuch des Berufsschulunterrichts (Seite 50)
• 5. Charakterliche Förderung und Abwehr von Gefährdungen (Seite 50)
• 6. Anhalten zum Führen von Ausbildungsnachweisen (Seite 51)
• 7. Gewährung von Freistellungen (Seite 51)
• 8. Zahlung einer Vergütung (Seite 52)
• 9. Anrechnung von Berufsschulzeiten und Prüfungszeiten (Seite 52)
• 10. Erstellung eines Zeugnisses (Seite 52)
• 11. Beachtung aller gesetzlicher Vorschriften (Seite 52)

XIII. Was ist bei der Ausbildungsvergütung zu beachten? (Seite 53)

• 1. Richtige Bestimmung der Höhe der Ausbildungsvergütung (Seite 53)
• 2. Bemessung der Ausbildungsvergütung (Seite 61)
• 3. Fälligkeit der Ausbildungsvergütung (Seite 61)
• 4. Vergütung von Mehrarbeit (Seite 62)
• 5. Fortzahlung der Vergütung ohne betriebliche Ausbildung (Seite 63)
• 6. Kurzarbeit (Seite 65)
• 7. Arbeitskampf (Seite 66)

XIV. Welche Pflichten hat der Auszubildende? (Seite 66)

• 1. Lernpflicht (Seite 67)
• 2. Sorgfältige Ausführung übertragener Aufgaben (Seite 67)
• 3. Teilnahmepflichten (Seite 67)
• 4. Befolgung von Weisungen (Seite 67)
• 5. Beachtung der betrieblichen Ordnung (Seite 68)
• 6. Pflege von Werkzeugen und Maschinen (Seite 69)
• 7. Verschwiegenheitspflicht (Seite 69)
• 8. Führung eines Ausbildungsnachweises (Seite 70)

XV. Welche Beteiligungsrechte des Betriebsrats ergeben sich während der Ausbildung? (Seite 70)

• 1. Bestellung und Abberufung der mit der Durchführung der Berufsausbildung beauftragten Personen (Seite 70)
• 2. Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen (Seite 71)
• 3. Versetzung (Seite 73)

XVI. In welche betriebsverfassungsrechtlichen Organe kann ein Auszubildender gewählt werden? (Seite 73)

• 1. Jugend- und Auszubildendenvertretung (Seite 73)
• 2. Betriebsrat (Seite 75)

XVII. Welche Folgen haben Pflichtverletzungen im Ausbildungsverhältnis? (Seite 76)

• 1. Ermahnung (Seite 76)
• 2. Abmahnung (Seite 77)
• 3. Schadensersatz (Seite 81)
• 4. Kündigung (Seite 82)

XVIII. Was ist im Zusammenhang mit Prüfungen zu beachten? (Seite 83)

• 1. Notwendigkeit einer Abschlussprüfung (Seite 83)
• 2. Anmeldung zur Prüfung (Seite 83)
• 3. Zulassung zur Abschlussprüfung (Seite 84)
• 4. Durchführung der Prüfung (Seite 85)
• 5. Feststellung des Prüfungsergebnisses (Seite 85)
• 6. Zeugnis (Seite 85)
• 7. Kosten (Seite 86)

XIX. Wann endet das Ausbildungsverhältnis kraft Gesetzes? (Seite 86)

• 1. Das regelmäßige zeitliche Ende (Seite 86)
• 2. Das frühere Ende bei Bestehen der Abschlussprüfung vor Ablauf der Ausbildungszeit (Seite 86)
• 3. Das frühere Ende durch Anrechnung von Ausbildungszeiten (Seite 87)
• 4. Das frühere Ende wegen des vorzeitigen Erreichens des Ausbildungsziels (Seite 87)
• 5. Das frühere Ende wegen des Vorziehens der Abschlussprüfung (Seite 88)
• 6. Das spätere Ende bei Nichtbestehen der Abschlussprüfung (Seite 88)
• 7. Späteres Ende bei Nichtbestehen der ersten Wiederholungsprüfung (Seite 90)
• 8. Späteres Ende wegen verspäteten Erreichens des Ausbildungsziels (Seite 92)
• 9. Späteres Ende durch Elternzeit, Wehrdienst und Zivildienst (Seite 92)

XX. Welche Besonderheiten gelten bei einer Teilzeitausbildung? (Seite 93)

• 1. Vereinbarung der Verringerung der Ausbildungszeit (Seite 93)
• 2. Möglicher Umfang der Verringerung der Ausbildungszeit (Seite 93)
• 3. Verlängerung der Ausbildungsdauer (Seite 94)
• 4. Auswirkungen des Prüfungstermins auf die Dauer der Ausbildungszeit (Seite 95)
• 5. Vergütung (Seite 96)

XXI. Wie kann das Ausbildungsverhältnis gekündigt werden? (Seite 96)

• 1. Kündigung vor dem Beginn des Ausbildungsverhältnisses (Seite 96)
• 2. Kündigung während der Probezeit durch den Ausbildenden (Seite 97)
• 3. Kündigung während der Probezeit durch den Auszubildenden (Seite 98)
• 4. Kündigung nach Ablauf der Probezeit (Seite 98)
• 5. Bedeutung eines Sonderkündigungsschutzes des Auszubildenden (Seite 103)
• 6. Notwendigkeit eines klärenden Gesprächs vor der Kündigung (Seite 104)
• 7. Notwendigkeit der Anhörung des Betriebsrats (Seite 104)
• 8. Die Fertigung des Kündigungsschreibens (Seite 105)
• 9. Der Zugang der Kündigung als Wirksamkeitsvoraussetzung (Seite 107)
• 10. Besonderheiten bei der Kündigung Minderjähriger (Seite 107)
• 11. Schadensersatz anlässlich einer Kündigung (Seite 108)
• 12. Auflösung des Ausbildungsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung (Seite 110)

XXII. Wie kann das Ausbildungsverhältnis einvernehmlich beendet werden? (Seite 110)

XXIII. Wie muss das Ausbildungsverhältnis bei Beendigung abgewickelt werden? (Seite 111)

• 1. Erstellung eines einfachen Zeugnisses (Seite 112)
• 2. Erstellung eines qualifizierten Zeugnisses (Seite 112)

XXIV. Wie geht es nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses weiter? (Seite 112)

• 1. Freiwillige Begründung eines Arbeitsverhältnisses als Grundsatz (Seite 113)
• 2. Ausnahme: Bestehen eines individualrechtlichen Übernahmeanspruchs (Seite 113)
• 3. Ausnahme: Bestehen eines tariflichen Weiterbeschäftigungsanspruchs (Seite 114)
• 4. Ausnahme: Gesetzlicher Übernahmeanspruch aufgrund geduldeter Weiterarbeit (Seite 115)
• 5. Ausnahme: Der gesetzliche Weiterbeschäftigungsanspruch des Jugend- und Auszubildendenvertreters oder Betriebsratsmitglieds (Seite 116)

XXV. Welche wichtigen Beteiligungsrechte des Betriebsrats bestehen im Zusammenhang mit der Übernahme von Ausgebildeten? (Seite 120)

• 1. Innerbetriebliche Stellenausschreibung (Seite 120)
• 2. Mitbestimmungsrecht (Seite 121)

XXVI. Wer entscheidet bei Streitigkeiten zwischen dem Ausbildenden und dem Auszubildenden? (Seite 122)

• Muster 1: Ermahnung eines Auszubildenden (Seite 125)
• Muster 2: Abmahnung eines Auszubildenden (Seite 126)
• Muster 3: Abmahnung durch einen Auszubildenden (Seite 127)
• Muster 4: Kündigung eines Auszubildenden innerhalb der Probezeit (Seite 128)
• Muster 5: Kündigung eines Auszubildenden aus wichtigem Grund nach Beendigung der Probezeit (Seite 129)
• Muster 6: Kündigung durch einen Auszubildenden innerhalb der Probezeit (Seite 131)
• Muster 7: Kündigung durch einen Auszubildenden aus wichtigem Grund nach Beendigung der Probezeit (Seite 132)
• Muster 8: Kündigung durch einen Auszubildenden wegen Aufgabe der Berufsausbildung nach Beendigung der Probezeit (Seite 133)
• Muster 9: Kündigung gegenüber einem minderjährigen Auszubildenden (Seite 134)
• Muster 10: Kündigung durch einen minderjährigen Auszubildenden innerhalb der Probezeit (Seite 135)
• Muster 11: Mitteilung einer Nichtübernahme durch den Ausbildenden gegenüber einem Jugendvertreter (Seite 136)
• Muster 12: Weiterbeschäftigungsverlangen eines Jugendvertreters (Seite 137)

Abkürzungsverzeichnis (Seite 139)

Literaturverzeichnis (Seite 141)

Weiterführende Literatur (Seite 142)

Der Autor (Seite 143)

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Begriffsdefinition: Telearbeit - alternierende Telearbeit - mobiles Arbeiten - Homeoffice
2. Bestehende relevante gesetzliche Regelungen
3. Anspruch auf Telearbeit, Homeoffice oder mobiles Arbeiten
4. Alternierende Telearbeit
5. Wie wähle ich den Kreis der Berechtigten im Unternehmen bzw. Betrieb richtig aus?
6. Was ist steuerlich zu beachten bei Telearbeit, Homeoffice und mobiler Arbeit?
7. Wo regele ich Telearbeit, Homeoffice und mobiles Arbeiten?
8. Was sind die zwingenden Inhalte einer Regelung zu Telearbeit, Homeoffice oder mobilem Arbeiten?
9. Was sind die fakultativen sinnvollen Inhalte einer Regelung zu Telearbeit, Homeoffice oder mobilem Arbeiten?
10. Wie bekomme ich Arbeitnehmer dauerhaft oder fakultativ zurück in meinen Betrieb?
11. Welche Rolle spielt Homeoffice bei betriebsbedingten Kündigungen?
12. Beteiligungsrechte des Betriebsrates beim Homeoffice
13. Besonderheiten für Betriebsratsmitglieder
14. Herausforderungen für Betriebsrats- und Aufsichtsratswahlen in Zeiten von Homeoffice
15. Was ist datenschutzrechtlich bei mobilem Arbeiten zu beachten?
16. Begehungsrecht/Begehungsverpflichtung
17. Anspruch auf Entschädigung/Aufwendungsersatz
18. Sonderregelungen in der Pandemie (Corona)
19. Welche Regelungen gelten in Bezug auf die Arbeitszeit?
20. Versetzungsklauseln
21. Die Gefährdungsbeurteilung und Telearbeit, Homeoffice oder mobiles Arbeiten
22. Homeoffice und Anwesenheitspflicht bei Terminen im Betrieb
23. Räumliche Beschränkungen von mobiler Arbeit
24. Auswirkungen auf Dienstreisen: Wo ist der Beginn? Was ist eine Dienstreise?
25. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte
26. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen / Vertraulichkeit
27. Streitigkeiten

Literaturverzeichnis

Vorwort

Die Autoren

Abkürzungsverzeichnis

Grundlagen – Einordnung in den gesellschaftlichen Kontext

• Historische Entwicklung des Tarifrechts
  • Die nationalsozialistische Zeit
  • Ab 1949
  • Die 1950er Jahre
  • Die 1960er Jahre
  • Die 1970er Jahre
  • Die 1980er Jahre
  • Die 1990er Jahre
  • Die Jahrtausendwende
• Aktuelle Entwicklungen/Ausblick

Recht der Koalitionen – Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände

• Der Koalitionsbegriff
• Voraussetzungen einer Koalition
  • Koalitionseigenschaft
  • Demokratisch organisiert/legitimiert
  • Unabhängigkeit / Gegnerfreiheit
• Tariffähigkeit
  • Soziale Mächtigkeit
  • Leistungsfähigkeit
  • Ad-hoc-Koalitionen
  • Tarifwilligkeit
• Koalitionsfreiheit
  • Positive Koalitionsfreiheit
  • Negative Koalitionsfreiheit
  • Adressaten der Koalitionsfreiheit
  • Schutzbereich der Koalitionsfreiheit
  • Verletzung der Koalitionsfreiheit
• Aufgaben der Koalitionen
• Satzungsautonomie der Koalitionen
  • Mitgliedschaft
  • Rechtsweg bzgl. Mitgliedschaft
  • Rechtsweg bzgl. Arbeitskampf und Streitigkeiten um oder aus Tarifverträgen
• Rechte und Pflichten von Mitgliedern von Koalitionen
• Beispiele für Koalitionen
  • Dachverbände
  • Arbeitnehmervereinigungen
  • Arbeitgebervereinigungen
    • Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e.V.
    • OT-Status in Arbeitgebervereinigungen
• Rechtsfähigkeit
• Parteifähigkeit

Tarifvertrag – Grundlagen

• Allgemeines zum Tarifvertrag
  • Überblick über den Ablauf von Tarifvertragsverhandlungen
  • Rechtsnatur
  • Funktion
  • Einschränkung der Tarifautonomie
• Wirkungsformen des Tarifvertrages auf ein Arbeitsverhältnis
  • Originäre Tarifbindung
  • Bezugnahme
  • Allgemeinverbindlichkeitserklärung
  • Fort- und Nachwirkung
• Tarifvertragsformen
  • Verbandstarifvertrag
  • Flächentarifvertrag
  • Verbandstarifverträge für einzelne Konzerne/Unternehmen/Betriebe – unternehmensbezogene Verbandstarifverträge
  • Anerkennungstarifvertrag
  • Ergänzungstarifvertrag
  • Tarifvertrag zur Nutzung von Öffnungsklauseln
  • Haus- und Firmentarifvertrag
  • Allgemeinverbindlichkeit
  • Tarifverträge für arbeitnehmerähnliche Personen und in Heimarbeit Beschäftigten
  • Sonderfall: Tarifsozialpläne
• Zustandekommen von Tarifverträgen
  • Schriftform
  • Verkündung
  • Protokollnotizen
  • Niederschrifterklärungen, Ereignisniederschriften
  • Verweisungen
  • Tarifregister
  • Bekanntgabe und Nachweispflicht
  • Tarifliche Regelungslücken
  • Vorvertrag
• Der normative Teil von Tarifverträgen
  • Inhaltsnormen
  • Betriebliche und Betriebsverfassungsrechtliche Normen
  • Kollision zwischen Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung
• Der schuldrechtliche Teil von Tarifverträgen
  • Geltungsbereich
  • Persönlicher Geltungsbereich
  • Betrieblicher Geltungsbereich
  • Zeitlicher Geltungsbereich
  • Räumlicher Geltungsbereich

Tarifbindung

• Beginn der Tarifbindung
• Die Friedenspflicht
  • Relative Friedenspflicht
  • Absolute Friedenspflicht
• Die Durchführungspflicht
• Beendigung der Tarifbindung
  • Ablauf des Tarifvertrags
  • Aufhebung und Ablösung des Tarifvertrags
  • Kündigung des Tarifvertrags
• Fortwirkung und Nachwirkung
  • Die Nachwirkung
  • Keine Friedenspflicht im Zeitraum der Fortwirkung
• Die Bezugnahmeklausel
  • Statische Bezugnahmeklausel
  • Kleine dynamische Bezugnahmeklausel
  • Die Gleichstellungsabrede
• Dynamische Klausel: Ein Bestandteil vieler Formulararbeitsverträgetarifgebundener Arbeitgeber und zusätzliche Hürde für den Ausstieg aus dem Flächentarifvertrag
• Rechtsprechungsentwicklung des BAG zur Auslegung einer Bezugnahmeklausel und Dynamisierung von „Altverträgen“
• Konsequenzen für Arbeitgeber – Handlungsempfehlungen

Einzelthemen zum Tarifvertragsrecht

• Aufeinandertreffen von Tarifverträgen
  • Tarifeinheit versus Tarifkonkurrenz und -pluralität
  • Rechtsprechungsentwicklung zum Grundsatz der Tarifeinheit
  • Das Tarifeinheitsgesetz
  • Auswirkungen des Grundsatzes der Tarifeinheit auf das Arbeitskampfrecht
• Tarifliche Ansprüche versus betriebliche Übung
• Grenzen der Tarifsetzungsbefugnis bzw. der tariflichen Regelungsbefugnis
  • Delegation der Normsetzungsbefugnis
  • Grenzen der Tarifsetzungsbefugnis durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
• Günstigkeitsprinzip
• Übertarifliche Leistungen
• Betriebliche Bündnisse für Arbeit
• Keine Unterbietung des Mindestlohns durch Tarifvertrag
• Vereinbarungen zu Vergütungsgrundsätzen auf betrieblicher Ebene
  • Betriebliche Vereinbarungen ohne geltenden Tarifvertrag
  • Betriebliche Vereinbarungen nach Beendigung eines Tarifvertrages
  • Zuständigkeit der Betriebsratsgremien
• Tarifverträge in der Leiharbeitsbranche
  • Drehtürklausel
  • Equal-pay-Grundsatz
  • Überlassungshöchstdauer

Umstrukturierung der Tarifbindung – Tarifverträge bei Umstrukturierung

• Formen des Ausstiegs aus dem Flächentarifvertrag
  • Austritt aus dem Arbeitgeberverband
  • Betriebsübergang oder Unternehmensumwandlung
  • Abschluss eines gesonderten Haustarifvertrags
  • Was gilt für Gewerkschaftsmitglieder mit dynamischer Verweisungsklausel im Arbeitsvertrag?
• Tarifbindung bei Betriebsübergang
  • Überblick
  • Möglichkeit zur Entdynamisierung arbeitsvertraglicher Tarifbindung
  • Transformation kollektivrechtlicher Regelungen
• Umstrukturierungsmöglichkeiten und deren Auswirkungen auf die Tarifbindung
  • Überblick/Allgemeines
  • Umwandlungsmaßnahmen
  • Anwachsung
  • Weitere Umstrukturierungsmöglichkeiten zur Reduzierung der Tarifbindung

Arbeitskampfrecht

• Grundlagen des Arbeitskampfrechts
  • Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit von Arbeitskämpfen
  • Geeignet und sachlich erforderlich, um ein rechtmäßiges Kampfziel zu erreichen
  • Letztes mögliches Mittel (Ultima Ratio)
  • Warnstreiks und Ultima-Ratio-Prinzip
  • Durchgeführte Urabstimmung
  • Verhältnismäßigkeitsprinzip
  • Schlichtung
  • Arbeitskampf und Betriebsverfassung
• Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen
  • Rechtmäßige Arbeitskämpfe
  • Rechtsfolgen rechtswidriger Arbeitskämpfe
• Einzelthemen zum Streik
  • Streikformen
  • Kollektives Zurückbehaltungsrecht
  • Aktive Arbeitnehmer-Änderungskündigung
  • Gewerkschaftsmitgliedschaft keine Streikvoraussetzung
  • Beginn und Ende des Streiks
  • Entscheidung des einzelnen Arbeitnehmers
  • Vergütungsanspruch während Streikzeiten
  • Streik und Gratifikationen, Boni, etc.
  • Streik und Arbeitszeitkonten
  • Streik und Urlaub
  • Streik und Vergütungsnebenleistungen
  • Streik und Arbeitsunfähigkeit
  • Maßregelungsverbot
  • Streikbruchprämien
  • Streik und Anwesenheitsprämien
  • Betriebsversammlungen während Streik
  • Streiks gegen Arbeitgeber außerhalb des Kampfgebietes
  • Boykott
  • Erhaltungsarbeiten während des Arbeitskampfes
• Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Reaktion auf Arbeitskampfmaßnahmen
  • Aussperrung
  • Betriebsstillegung
  • Einsatz befristet beschäftigter Arbeitnehmer
  • Einsatz unbefristet beschäftigter Arbeitnehmer
  • Outsourcing-Maßnahmen
  • Aufbau einer mobilen und flexiblen Sonderbelegschaft
  • Streikeinsatz von konzernangehörigen Arbeitnehmern
  • Einsatz von ausländischen Leiharbeitnehmern innerhalb von Streikperioden

Literaturempfehlungen

Stichwortverzeichnis