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ifst-Schrift Nr. 494 (2014)

Internationale Steuergestaltung im Electronic Commerce
ifst-Schrift Nr. 494 (2014)

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Seitenanzahl: 224
ISBN: 978-3-89737-039-5
Jahrgang/Ausgabe: 2014/494
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Die internationale Steuergestaltung war im Jahr 2013 nicht nur Gegenstand zahlreicher Medienberichte, sondern hat sogar ihren Weg auf die Agenda des G20-Gipfeltreffens in St. Petersburg gefunden. Auslöser der breiten öffentlichen Diskussion waren u.a. die verblüffenden Gewinnverlagerungsmodelle internationaler Konzerne, wobei insbesondere die Keinmalbesteuerung der „staatenlosen“ Gewinne einiger E-Commerce-Unternehmen Überraschung und Empörung ausgelöst hat.

Das Internet hat neuartige grenzüberschreitende Wertschöpfungsketten hervorgebracht, denen ein Flickenteppich nationaler Steuerhoheiten gegenübersteht. Die erforderliche Zuordnung des Steuersubstrats erweist sich zunehmend als gestaltungsanfällig, zumal der ungebremste internationale Steuerwettbewerb zusätzliche Gestaltungsanreize schafft. Im Ergebnis findet oft weder im Quellenstaat noch im Ansässigkeitsstaat der Muttergesellschaft eine laufende Besteuerung statt, was nicht nur unfaire Wettbewerbsvorteile verursacht, sondern auch die Daseinsberechtigung der Unternehmenssteuern in Frage stellt.

Manche Kritiker halten das OECD-Betriebsstättenprinzip für überholt und fordern neue Regeln für die Besteuerung der „digital economy“/Frankreich wollte sogar eine spezielle „google tax“ einführen. Dies war der Anlass für eine Bestandsaufnahme aus deutscher Sicht, die aber auch ein Diskussionsbeitrag sein soll.

Normen: §§ 4, 15, 22, 25, 34, 38, 49, 50 EStG, §§ 2, 8, 12, 31 KStG, §§ 12, 13, 39, 41, 42 AO, §§ 90, 164, 535 BGB, §§ 306, 383, 384 HGB, §§ 17, 19, 44, 69, 72 UrhG, §§ 367, 482, 951 ff., 956 IRC, § 73 EStDV, §§ 2, 5 TMG, §§ 2, 8 GewStG, §§ 4, 5 MarkenG, §§ 1, 7 ff. AStG

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