Autor: Viktoria Jank

Der Verbraucher findet sich auf dem Versicherungsmarkt ohne fremde Hilfe nicht zurecht, da Versicherungen aufgrund der Fülle von Informationen für ihn intransparent sind. Versicherungsprodukte müssen daher transparenter und überhaupt erst vergleichbar werden. Die Arbeit widmet sich daher den Fragen: Warum ist die Versicherung so komplex? Bedarf das Produkt Versicherung einer Umstrukturierung? Welche Informationen sind für den Versicherungsnehmer überhaupt wichtig, und ist die Verwendung von Rechtssprache für die Übermittlung dieser Informationen erforderlich?
Es soll gezeigt werden, dass die Idee der Produktstandardisierung dem oben genannten Missstand abhelfen kann. Hierfür wird die Rolle der technischen Normung und der nationalen und europäischen Normungsorganisationen beleuchtet und gezeigt, dass Standardisierung in vielen Bereichen vorkommt und immer zahlreiche Vorteile mit sich gebracht hat, u. a. die Erhöhung der Transparenz. Eine europäische Norm für Versicherungen, die eine echte Vergleichbarkeit ermöglicht, würde zudem den Grundstein für einen funktionierenden europäischen Wettbewerb für Versicherungen legen, der bisher für Verbraucherversicherungen nicht besteht. Die Arbeit entwickelt einen Vorschlag, wie derartige Produktstandards für ein europäisches Versicherungsprodukt aussehen könnten.
Die Dissertation richtet sich an Juristen des Versicherungs-, Wettbewerbs- und Europarechts und dürfte zudem für viele Standardisierungsinitiativen interessant sein.

Autor: Angela Regina Stöbener

Von der Anlassrechtsprechung zur IDD

Mit der neuen Versicherungsvertriebsrichtlinie 2016/97/EU (IDD) werden erstmals einzelfallbezogene (Beratungs-)Pflichten auf das Direktgeschäft der Versicherer erstreckt. Im deutschen Recht sind Beratungspflichten des Versicherers bereits seit 2008 in § 6 VVG a. F. normiert. Allerdings brachte die Umsetzung der IDD zahlreiche Neuerungen, insbesondere bei Versicherungsanlageprodukten.
Diese Dissertation untersucht die Pflichten nach § 6 VVG und bezieht hierbei die umfangreiche und ausdifferenzierte Rechtsprechung zu den Beratungs- und Aufklärungspflichten des Versicherers ein. Auch die Regulierung für Versicherungsanlageprodukte wird analysiert; parallele Entwicklungen im Kapitalanlagerecht werden vergleichend betrachtet. Damit kann dieses aktuelle Nachschlagewerk der Praxis in Versicherungsvertrieb und Rechtsberatung ebenso dienen wie der Wissenschaft.
Darüber hinaus stellt die Arbeit die Pflichten in den breiteren Kontext der Informationspflichten, ihrer europarechtlichen Grundlagen und der Beratung durch Vermittler und Berater. Untersucht wird, ob der europäische Gesetzgeber mit der Regulierung sein Ziel erreicht, den Versicherungsnehmern eine informierte Entscheidung auf Grundlage einer rationalen Auswahl aus den unterschiedlichen Versicherungsangeboten zu ermöglichen und auf diese Weise einen funktionsfähigen Wettbewerb zwischen Versicherern im europäischen Binnenmarkt herzustellen. Die Ergebnisse werden übersichtlich in Thesen zusammengefasst. Alternative Regelungsvorschläge am Maßstab der 1:1-Umsetzung dienen als Grundlage der weiteren rechtspolitischen Diskussion – denn nach der Reform ist vor der Reform.

Autor: Tillmann Rübben

Berliner Reihe, Band 51

Durch das Internet und die voranschreitende Digitalisierung ist der traditionelle Handelssektor ganz massiv betroffen. Dieser, durch das Internet intensivierte Wettbewerb hat zu der fast logischen Konsequenz geführt, dass sich, in der Schnittstelle zwischen Produktanbieter und Verbraucher, nahezu branchenübergreifend eine ganz neue Form der Dienstleistung, nämlich die der Vergleichsportale, gebildet hat.
Diese erfreuen sich unter anderem deswegen einer so großen Beliebtheit, weil für den durchschnittlichen Versicherungsinteressenten viele Produktdifferenzierungen kaum noch wahrnehmbar sind. Gleichwohl wird diesen Portalen gegenüber vielfach der Vorwurf der Intransparenz erhoben, was zwangsläufig die Frage aufwirft, welche Pflichten solche Portale eigentlich im Einzelnen zu erfüllen haben.Eng hiermit verknüpft ist die Frage, welchen Nutzen und welche Risiken solche Internetportale mit sich bringen und inwieweit der Gesetzgeber den technologischen Fortschritt und den Verbraucherschutz sinnvoll zusammenführen kann.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die bestehenden Informations-, Aufklärungs- und Beratungspflichten im Zuge des technologischen Fortschritts noch eine zeitgemäße Form der Regulierung darstellen und inwiefern das Internet und der Gesetzgeber zu einem wunsch- und bedürfnisgerechten Versicherungsschutz beitragen können. Denn es obliegt dem Recht, diese Entwicklungsströmungen sinnvoll zu kanalisieren.
Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, inwieweit das bestehende Recht diesen Anforderungen bereits gerecht wird und inwieweit Anlass zur Korrektur geboten ist.

Autor: Stefan Spielmann

Die grundlegenden Deckungsfragen der Wohngebäude- und Hausratversicherung, darüber hinaus die Grundlagen der Glasbruchversicherung, der Elementarschadenversicherung und der Reisegepäckversicherung – darum geht es in diesem Standardwerk.
Rechtsprechung und Literatur werden zu den einzelnen Problembereichen ausgewertet, sodass in vielen Fällen eine Erstprüfung ohne Hinzuziehung weiterer Publikationen erfolgen kann.
Bereits in der 3. Auflage wurden die Entscheidungen zum neuen VVG eingearbeitet – insbesondere zur Leistungskürzung im Rahmen der grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls und des Obliegenheitenrechts.
Dieses praxisorientierte Buch wendet sich an Mitarbeiter der Sachschadenabteilungen der Versicherer und alle am Sachversicherungsrecht interessierten Personen und bietet eine echte Entscheidungshilfe für die tägliche Regulierungspraxis in Versicherungen.

Herausgeber: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Düsseldorfer Reihe 50

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die im Rahmen des 14. Düsseldorfer Versicherungsrechtstags am 29. Oktober 2021 gehalten wurden. Bedingt durch die globale COVID-19-Pandemie wurde der Düsseldorfer Versicherungsrechtstag in hybrider Form durchgeführt.

Der Band eröffnet mit einem Beitrag zur Nachhaltigkeit im Versicherungsaufsichtsrecht und beleuchtet den aktuellen Stand der ESG-Regulierung. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den EU-weiten Nachhaltigkeitsbemühungen zur Umsetzung der Richtlinie der EU-Kommission zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (CSRD).

Dem schließt sich ein Bericht über die BaFin Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungen, Pensionskassen und kleine Versicherungsunternehmen an. Dieser Beitrag widmet sich der Frage, ob die drei Rundschreiben der BaFin dem versicherungsaufsichtsrechtlichen Proportionalitätsgrundsatz gerecht werden oder ob hier Anpassungsbedarf in Schwellenbereichen besteht.

Es folgt eine Auseinandersetzung mit der rechtssicheren Gestaltung von allgemeinen Versicherungsbedingen. Hier stellt das Transparenzgebot den Anwender vor vielschichtige Herausforderungen. Hierzu gibt es Fallbeispiele aus der Praxis sowie einen wertvollen Leitfaden für die sichere Klauselgestaltung.

Der nachfolgende Beitrag widmet sich der Frage, ob bei Amtspflichten eines Notars das System der der Versicherungspflichten nach der BnotO einen angemessenen Schutz des Geschädigten gewährleiste. Diese beinhalten auf Seiten der Notare die Berufshaftpflichtversicherung und die individuelle Anschlussversicherung und auf Seiten der Notarkammern die Gruppenanschlussversicherung sowie die Vertrauensschadenversicherung.

Danach geht es um die Thematik des Wohnungseinbruchsdiebstahls in der Sachversicherung. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Eindringen mittels eines unberechtigten Schlüssels.

Den Abschluss bildet ein Bericht über den Detektiveinsatz privater Versicherer bei Personen-, Haftpflicht- und Sachversicherungen. Hier legen Datenschutzaspekte wie auch persönlichkeitsrechtliche Erwägungen den Ermittlungsmethoden enge Grenzen auf.

Der Tagungsband richtet sich insofern an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

Autor: Christian Waller

Frankfurter Reihe 40

Eine der wesentlichen Neuerungen im reformierten VVG stellt die Ersetzung des althergebrachten Alles-oder-nichts-Prinzips durch flexible Leistungskürzungsbefugnisse des Versicherers als Reaktion auf Fehlverhalten des Versicherungsnehmers (insbesondere im Bereich vertraglich vereinbarter Obliegenheiten) dar. Bereits in der Reformdiskussion wurden jedoch umfangreiche Bedenken an der Ermöglichung anteiliger Leistungsfreiheit in Bezug auf Einbußen an präventiver Wirkung, höherer Kosten sowie Unsicherheiten in der praktischen Umsetzung erhoben. Eine in den Gesetzgebungsmaterialien angedachte Möglichkeit zur Handhabung der Quotenlösung bietet sich jedoch in Form einer Ausgestaltung mittels vertraglicher Abreden.
Die Bearbeitung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Rechtsfolgenvereinbarungen im Schnittbereich von halbzwingender Normgeltung und AGB-Recht zu untersuchen, um so einen Beitrag zu einer rechtssicheren Handhabung der neuen Rechtsfolgentechnik zu leisten.

Autor: Köksal Sahin

Frankfurter Reihe 38

Die Arbeit befasst sich mit der Reform des Versicherungsvertragsrechts in Japan, das parallel mit der VVG-Reform 2008 und der Reform in England in 2012 erheblich erneuert wurde. Den Schwerpunkt bildet die vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Hierbei werden die Charakteristika, die Voraussetzungen und die Anzeigepflichtverletzung rechtsvergleichend analysiert. In der Versicherungsrechtdogmatik und in der Rechtsprechung sind deutsche und englische Rechtsgedanken wiederzufinden. Dies mag damit zusammenhängen, dass das Japanische Recht historisch durch das deutsche Recht geprägt ist. Allerdings weicht sie auch davon ab: Sie hält an dem Alles-oder-nichts-Prinzip fest, obwohl die Reformen in Deutschland und England gezeigt haben, dass es wegen der Schutzbedürftigkeit des Versicherungsnehmers anders möglich ist. Es wird die Rechtsnatur der vorvertraglichen Anzeigepflicht erläutert, die teilweise deutsche Rechtstheorien beinhalten. Hieran knüpft die Erörterung der Voraussetzungen an, wobei am Beispiel des Moral Hazard als Gefahrumstand oder der Wirkung von vorformulierten Fragen des Versicherers, abweichende Auffassungen in Japan aufgezeigt werden. Ergänzt wird dieser Teil mit der Darstellung der Anzeige mittels eines Vermittlers. Am Ende wird erläutert, warum die Ablehnung des Proportionalitätsprinzips einer Korrektur bedarf. Der Autor appelliert an den japanischen Rechtsanwender, dass die Leistungskürzung in Abhängigkeit zur Schwere der groben Fahrlässigkeit im Sinne des § 28 Abs. 2 VVG (Quotelung) eine umsetzbare und sinnvolle Alternativlösung bietet.

Autor: Marcel Straub

Frankfurter Reihe 39

Die private Krankenversicherung steht aufgrund steigender Gesundheitskosten, dem vorherrschenden Niedrigzinsumfeld und der fortschreitenden demographischen Entwicklung unter einem beachtlichen Kostendruck. Um das Prämienniveau konstant zu halten ist es notwendig, auf bereits bestehende Instrumente der Leistungsbegrenzung (gesetzlich oder vertraglich) zurückzugreifen, weil Vertragsanpassungen in der PKV nur sehr eingeschränkt möglich sind.
Dieses Buch macht grundlegende Leistungsbegrenzungs- und Steuerungsmechanismen aus und untersucht sie auf ihre Wirksamkeit. Hierbei wird analysiert, welche Grenzen der Leistungspflicht sich bereits aus der grundlegenden vertraglichen und gesetzlichen Definition des Versicherungsfalls ergeben. Darüber hinaus wird untersucht, welche Grenzen bei Übermaßbehandlungen und Übermaßvergütungen bestehen.
In einem ersten Hauptteil werden die wesentlichen Problemfelder der Definition des Versicherungsfalls untersucht und Möglichkeiten der Leistungsbegrenzung aufgezeigt. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass bei chronischen Krankheiten der bislang vorherrschenden Trennungslösung nicht zu folgen ist, sondern von einem einheitlichen Versicherungsfall auszugehen ist. Außerdem wird aufgezeigt, dass sich eine weitreichende Begrenzung der Leistungspflicht daraus ergibt, dass unter mehreren Heilbehandlungen ausschließlich die geeignetste Behandlung medizinisch notwendig ist. Außerdem wird dargetan, dass erhebliche AGB-rechtliche Wirksamkeitszweifel bei kontrollfähigen Klauseln der Musterbedingungen bestehen, die den Beginn des Versicherungsschutzes zum Gegenstand haben (insb. § 2 I S. 2 MB/KK).
Im zweiten Hauptteil wird dargelegt, welche Grenzen der Leistungspflicht bei sogenannten medizinischen und finanziellen Übermaßbehandlungen sowie Übermaßvergütungen gezogen werden können. Im Kontext der Übermaßvergütung wird untersucht, ob sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Patient und Behandler ergibt, dass der private Krankenversicherer leistungsfrei ist. Dabei wird analysiert, ob der Behandlungsvertrag und die wirtschaftliche Aufklärungspflicht des Behandlers Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis zwischen Versicherungsnehmer und Versicherer haben. Weiterhin wird der als misslungen einzustufende § 192 II VVG einer bislang noch nicht erfolgten detaillierten Prüfung unterzogen.
In Zusammenführung der beiden Hauptteile der Arbeit werden Klauseln untersucht und erarbeitet, die dem Versicherer weitere Möglichkeiten der Kostenbegrenzung geben und die Grenzen der Leistungspflicht neu gestaltbar machen.
Das Buch richtet sich sowohl an Rechtswissenschaftler als auch an Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und für Krankenversicherer tätige Juristen.

Herausgeber: Prof. Dr. Manfred Wandt, Prof. Dr. Meinrad Dreher

Frankfurter Reihe 41

Der Band „Solvency II in der Rechtsanwendung 2018″ beschäftigt sich mit Rechtsfragen des internen Produktfreigabeverfahrens nach Art. 25 IDD, der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2358 (POG-VO) und § 23 Abs. 1a VAG. Die Thematik wird aus unterschiedlichen Perspektiven sowohl allgemein dargestellt als auch hinsichtlich spezifischer Problemfelder beleuchtet.
Das Fundament legt Hanefeld in seinem Beitrag aus aufsichtsbehördlicher Sicht. Er erläutert die Rechtsquellen des Produktfreigabeverfahrens und thematisiert die inhaltlichen Anforderungen sowie deren Interpretation durch die BaFin. Im Anschluss behandelt Bürkle das Produktfreigabeverfahren aus Sicht der Unternehmenspraxis. Neben Darstellungen der Grundsätze, wie dem Grundsatz der regulierten Selbstregulierung, beschäftigt er sich ausführlich mit den Vorgaben für das Verfahren der Produktgenehmigung und mit der Ermittlung des Zielmarkts.
Dreher analysiert das Produktfreigabeverfahren aus wissenschaftlich-versicherungsaufsichtsrechtlicher Perspektive und erläutert die Wohlverhaltensaufsicht als Basis der weiteren Ausführungen. Im Einzelnen widmen sich diese unter anderem dem Verhältnis des Produktfreigabeverfahrens zum Risikomanagement, zur Compliance und dem internen Kontrollsystem. Wandt schließt daran Überlegungen zu den versicherungsvertragsrechtlichen Auswirkungen des Produktfreigabeverfahrens an. Seine Analysen beziehen sich auf die im VVG bereits vorgegebenen Informations- und Beratungspflichten und enthalten auch Aussagen zum Einfluss auf die Vertragswirksamkeit und zur Bedeutung von Art. 7 Abs. 3 der Delegierten Verordnung.
Die Diskussion der Referate ist in einem Diskussionsbericht zusammengefasst, welcher die wesentlichen Aussagen hervorhebt.
Das Buch richtet sich an Entscheidungsträger der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht sowie an alle juristischen Berufsträger und Rechtswissenschaftler, die mit Versicherungsunternehmens- und -aufsichtsrecht befasst sind.

Autor: Florian Bauer

Hrsg.: Prof. Dr. Fred Wagner

Leipziger Masterarbeiten, Band 36

Der Klimawandel, die alternde und schnell wachsende Weltbevölkerung sowie die zunehmenden globalen Verflechtungen verdeutlichen, dass die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen immens zunehmen und deren adäquate Berücksichtigung eine der größten Aufgaben des 21. Jahrhunderts für Politik, Gesellschaft und Wirtschaft darstellen wird. Als finanzstarke institutionelle Investorengruppen ist es der Versicherungsbranche möglich, proaktiv Kapitalströme zu lenken und aufgrund ihrer Katalysatorfunktion Nachhaltigkeitsentwicklungen voranzutreiben. Diese hohe Relevanz für heutige und zukünftige Generationen wird nicht zuletzt durch politische, regulatorische und gesellschaftliche Bestrebungen untermauert. Vor diesem Hintergrund geht ein systematisches Nachhaltigkeits-management über die gesetzliche Verpflichtung hinaus und wird immer häufiger als gesamtgesellschaftliche Verantwortung verstanden. Dies bedarf einer systematischen Integration nachhaltiger Aspekte in die Geschäftsstrategie sowie in die einzelnen Funktionsbereiche von Versicherungsunternehmen, damit gesellschaftliche und ökologische Nachhaltigkeitsrisiken und -chancen in den Unternehmensbereichen berücksichtigt werden.
Hierfür untersucht der Autor das Nachhaltigkeitsmanagement von Versicherungsunternehmen entlang der Wertschöpfungskette anhand ausgewählter Funktionsbereiche. Neben den theoretischen Grundlagen und Rahmenbedingungen geht der Autor explizit auf konkrete Praxisbeispiele ein und zeigt Umsetzungsmöglichkeiten sowie zukünftige Potenziale einer systematischen Nachhaltigkeitsintegration auf. Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Versicherungswissenschaften als auch an interessierte Praktiker.