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ifst-Schrift Nr. 541 (2021)

Umsatz-/Mehrwertsteuerrechtliches Bestimmungslandprinzip und defizitärer Gesetzesvollzug beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“

ifst-Schrift Nr. 541 (2021)

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Seitenanzahl: 194
Jahrgang/Ausgabe: 2021/541
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Die Digitalisierung hat Anpassungen des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts erforderlich gemacht, um auch im grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce) das Bestimmungslandprinzip zu verwirklichen. Während die Herausforderung der Adaption des materiellen Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts mittlerweile weitgehend „bewältigt“ ist, wird in dieser Schrift aufgezeigt, dass der Gesetzesvollzug bei grenzüberschreitenden Leistungen (Umsätze) an „Endverbraucher“ („business-to-consumer“; B2C) erheblich defizitär und deshalb eine „unbewältigte Herausforderung“ des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts durch die Digitalisierung ist.

 

Dr. Daniel Dürrschmidt stellt in der ifst-Schrift 541 Grundzüge der Lösungsmöglichkeiten für die Beseitigung des defizitären Gesetzesvollzugs beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ dar und erläutert deren rechtliche und faktische Grenzen. Diese Grenzen seien nicht nur auf das Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts beschränkt, sondern auch bei den aktuellen Entwicklungen auf OECD-Ebene im Rahmen des sog. Zwei-Säulen-Ansatzes relevant. Wie der Autor resümiert, könnte das Umsatz-/Mehrwertsteuerrecht im Bereich der Besteuerung des grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehrs“ allgemein Vorreiter für die Entwicklung (und Erprobung) von Mechanismen zur Sicherstellung eines effektiven und gleichmäßigen Gesetzesvollzugs und damit auch Vorbild für das Ertragssteuerrecht sein.

 

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Normen: §§ 1–6, 9, 10, 12, 13, 15, 18, 19, 21, 22, 25, 26 UStG, §§ 1, 32, 38 ff., 43 ff., 48 ff., 50 EstG, § 99 BHO, §§ 21, 85, 138 ff., 191, 219 AO, § 7 SGB II, § 19 SGB XII, § 5 FVG, § 15 GwG

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