Herausgeber: Prof. Dr. Manfred Wandt, Prof. Dr. Meinrad Dreher

Frankfurter Reihe 42

Dieser Tagungsband gibt die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung „Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste – Solvency II in der Rechtsanwendung 2019“ wieder, die am 24. Juni 2019 in Frankfurt stattfand.
Erörtert werden Rechtsfragen der Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste aus der Sicht der BaFin und der Unternehmenspraxis, „kritische Infrastrukturen“ im Versicherungswesen und Governance-Fragen bei der Versicherungsaufsicht in Bezug auf IT-Sachverhalte. Die Diskussion der Referate ist ausführlich dokumentiert.
Ein Paragraphenregister und ein Sachregister erleichtern die praktische Nutzung des Tagungsbandes als Informationsquelle.

Autoren: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die beiden Vorträge, die am 20.05.2019 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum Versicherungsrecht“ zum Thema „Versicherungsaufsichtsrechtliche Anforderungen an die IT von Versicherungsunternehmen“ gehalten wurden.
Zum einen enthält der Tagungsband einen Beitrag über die Entwicklungen der IT-Governance, Geschäftsleiterverantwortung und Organhaftung. Zum anderen werden die durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-aufsicht 2018 eingeführten neuen Anforderungen für Vorstand und IT-Steuerung erörtert.
Insgesamt bietet die Digitalisierung im Versicherungswesen viele Chancen; allerdings haben auch die damit einhergehenden Risiken zunehmend rechtliche Relevanz erhalten. Um Sicherheit gewährleisten zu können, ist es wichtig, die Aufsichtspraxis an den fortschreitenden Digitalisierungsprozess anzupassen, was sich auch in den gesteigerten Anforderungen an das Informationsrisikomanagement der Versicherungsunternehmen zeigt. Vor diesem Hintergrund gilt es, die Erwartungen an die IT-Kenntnisse der Geschäftsleiter und die Möglichkeiten der Delegation von Kontrollaufgaben neu zu bewerten.
Der Sammelband richtet sich an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

Autoren: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die im Rahmen des 11. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 11. und 12. Oktober 2018 gehalten wurden.
Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Vortrag zu Künstliche Intelligenz und der sich aus ihrem Einsatz ergebenden Verantwortung.
Es folgen schwerpunktmäßig Beiträge zum Versicherungsvertragsrecht. Der erste dieser Beiträge behandelt die Reform des schweizerischen VVG. Die sich anschließenden Vorträge widmen sich einerseits dem Konkurrenzverhältnis zwischen § 19 und § 22 VVG und andererseits Cyberrisiken mit den damit verbundenen Haftungsszenarien bei betroffenen Unternehmen.
Aus dem Bereich des Versicherungsaufsichtsrechts enthält der Tagungsband zunächst einen Beitrag zu den aufsichtsrechtlichen Vorgaben zur Vergütung im Versicherungsvertrieb in der substitutiven Krankenversicherung. Es folgt ein Beitrag, der die europäischen Aufsichtsbehörden in den Fokus rückt.
Den Abschluss bildet ein Vortrag, der sich mit automatisierten Einzelfallentscheidungen aus der digitalen Perspektive beschäftigt.
Der Tagungsband richtet sich insofern an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

Autor: Daniel Kübler
Herausgeber: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Düsseldorfer Reihe 42

Das Werk arbeitet die den Gedanken der Einheit der Rechtsordnung betreffende Dogmatik heraus und beleuchtet die Unitarisierungsbestrebungen, denen das Recht unterworfen ist. Zugleich wird der Begriff der Compliance im VAG erläutert und in den Kontext weiterer Rechtsgebiete gestellt, um den Gedanken zu präzisieren und Rückschlüsse für die Compliance in VU zu ziehen.
Damit hat die vorliegende Arbeit den Anspruch, dem Gedanken der Einheit der Rechtsordnung eine Kontur zu verleihen, um den Blick für die Arbeit mit ihm zu schärfen. Zugleich möchte sie aber auch eine praktische Hilfestellung für die Praxis sein, um den Anforderungen der Rechtsordnungen an die Compliance in VU gerecht zu werden.“

Autor: Elin Reiter

Unter besonderer Berücksichtigung personenbezogener Gesundheitsdaten

Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.

Autor: Dan Schilbach

Produkthaftung und Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung

Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.

Autoren: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Dem Thema „Autorennen, Verkehrsunfälle mit Auslandsbezug und andere aktuelle Fragen aus dem Verkehrsunfallrecht“ widmeten sich vier Referenten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen des 8. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforums am 29. Juni 2018. Der vorliegende Beitragsband enthält die schriftlichen Fassungen der gehaltenen Vorträge.
Zu Beginn gibt der Band einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus dem Verkehrszivilrecht des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf, zusammengestellt von dessen Vorsitzenden. Anlässlich der in der Öffentlichkeit stehenden „Raserfälle“ und der Reaktion des Gesetzgebers durch die Schaffung des § 315d StGB beschäftigt sich der zweite Beitrag mit der Strafbarkeit illegaler Autorennen. Anschließend setzen sich zwei weitere Beiträge mit Unfällen auseinander, die im grenzüberschreitenden Kontext stattfinden.
Der Beitragsband richtet sich an Richter, Fachanwälte und andere Praktiker aus dem Verkehrs- und Versicherungsrecht sowie Wissenschaftler.

Autor: Ann-Kathrin Graewer

Der Schutz des Versicherungsnehmers gewinnt im deutschen Privatversicherungsrecht immer größere Bedeutung. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass auf unionsrechtlicher Ebene die Regulierung nicht nur des Verbraucherschutz-, sondern auch des Privatversicherungsrechts erheblich voranschreitet.

Die Untersuchung wendet sich vordergründig dem Konzept des Versicherungsnehmerschutzes im Rahmen des reformierten VVG von 2008 zu. Dabei werden die Beratungs- und Informationspflichten des Versicherers, das Widerrufsrecht des Versicherungsnehmers und der Einsatz (halb-)zwingenden Rechts beleuchtet.
Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Frage, inwieweit sich der Regelungsansatz des VVG mit neueren Entwicklungen des Verbraucherschutzes auf europäischer Ebene, wie der Verbraucherrechte-Richtlinie und den Principles of European Contract Law (PEICL), vereinbaren lässt.

Abschließend werden die aktuellen Entwicklungsrichtungen des Versicherungsnehmerschutzes sowohl im europäischen als auch im deutschen Recht unter Berücksichtigung der Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) und der PRIIP-VO dargelegt.

Autoren: Tim Hofer
Herausgeber: Dirk Looschelders, Lothar Michael

In diesem Buch werden verschiedene Ausprägungen und Begehungsweisen der Untreue (§ 266 StGB) auf deren Versicherbarkeit durch die Vertrauensschadenversicherung (VSV) überprüft.
Auf dogmatischer Ebene wird das Ineinandergreifen zwischen Strafrecht und Versicherungsrecht dargestellt. Dabei liefert das Werk wertvolle Erkenntnisse über die Auslegung der AVB-VSV mit Blick auf die Untreue. Zudem werden einzelne Klauseln auf deren Wirksamkeit überprüft.
Darüber hinaus soll das Buch als praktische Orientierung für Unternehmen dienen, indem es aufzeigt, inwieweit sich diese vor Untreueschäden finanziell absichern können. Unter Zugrundelegung der AVB-VSV verschiedener Versicherer liefert das Werk einen hilfreichen Überblick über die Reichweite des Versicherungsschutzes der VSV bei der Begehung von Untreue.
Zwischen den einzelnen Bedingungswerken werden Unterschiede herausgearbeitet und Änderungs- sowie Vereinheitlichungsvorschläge unterbreitet. Somit können auch Vertrauensschadenversicherer das Buch dazu nutzen, ihr eigenes Leistungsangebot sowie ihre Einstandspflicht bei Untreuefällen zu überprüfen.

Autoren: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die anlässlich des 10. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 19. und 20. Oktober 2017 gehalten wurden.

Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Beitrag anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Europäischen Union, der das Weißbuch der Kommission für die Zukunft Europas vorstellt. Schwerpunktmäßig enthält der Tagungsband anschließend Beiträge zum Versicherungsvertragsrecht. In diesen geht es um die Transparenz vertraglicher Obliegenheiten, Produktstandardisierung und die Umsetzung der IDD in deutsches Recht.
Das Versicherungsaufsichtsrecht ist mit Beiträgen zu aktuellen Problemen bei der Umsetzung von Solvency II und zum Rechtsmonitoring als Compliance-Aufgabe vertreten.

Insgesamt wird sich damit aktuell diskutierten Themen, Urteilen und Gesetzesreformen gewidmet. Der Tagungsband richtet sich an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.