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ifst-Schriften

In den ifst-Schriften behandeln Wissen­schaft­ler und Experten des Instituts Finanzen und Steuern ausgesuchte Fragestellungen.


ifst-Schrift Nr. 541 (2021)

Umsatz-/Mehrwertsteuerrechtliches Bestimmungslandprinzip und defizitärer Gesetzesvollzug beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“

ifst-Schrift Nr. 541 (2021)

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ifst-Schrift Nr. 541 (2021)

12,00 €
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Seitenanzahl: 194
Jahrgang/Ausgabe: 2021/541
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Die Digitalisierung hat Anpassungen des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts erforderlich gemacht, um auch im grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ (E-Commerce) das Bestimmungslandprinzip zu verwirklichen. Während die Herausforderung der Adaption des materiellen Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts mittlerweile weitgehend „bewältigt“ ist, wird in dieser Schrift aufgezeigt, dass der Gesetzesvollzug bei grenzüberschreitenden Leistungen (Umsätze) an „Endverbraucher“ („business-to-consumer“; B2C) erheblich defizitär und deshalb eine „unbewältigte Herausforderung“ des Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts durch die Digitalisierung ist.

 

Dr. Daniel Dürrschmidt stellt in der ifst-Schrift 541 Grundzüge der Lösungsmöglichkeiten für die Beseitigung des defizitären Gesetzesvollzugs beim grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehr“ dar und erläutert deren rechtliche und faktische Grenzen. Diese Grenzen seien nicht nur auf das Umsatz-/Mehrwertsteuerrechts beschränkt, sondern auch bei den aktuellen Entwicklungen auf OECD-Ebene im Rahmen des sog. Zwei-Säulen-Ansatzes relevant. Wie der Autor resümiert, könnte das Umsatz-/Mehrwertsteuerrecht im Bereich der Besteuerung des grenzüberschreitenden „elektronischen Geschäftsverkehrs“ allgemein Vorreiter für die Entwicklung (und Erprobung) von Mechanismen zur Sicherstellung eines effektiven und gleichmäßigen Gesetzesvollzugs und damit auch Vorbild für das Ertragssteuerrecht sein.

 

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Normen: §§ 1–6, 9, 10, 12, 13, 15, 18, 19, 21, 22, 25, 26 UStG, §§ 1, 32, 38 ff., 43 ff., 48 ff., 50 EstG, § 99 BHO, §§ 21, 85, 138 ff., 191, 219 AO, § 7 SGB II, § 19 SGB XII, § 5 FVG, § 15 GwG

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ifst-Schrift Nr. 540 (2021)

Deutsche Abkommenspolitik – Umsetzung des MLI in den deutschen DBA

ifst-Schrift Nr. 540 (2021)

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ifst-Schrift Nr. 540 (2021)

12,00 €
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Seitenanzahl: 186
ISBN: 978-3-89737-203-0
Jahrgang/Ausgabe: 2021/540
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Als “important milestone in the international tax agenda” wurde die im November 2016 veröffentlichte „Multilateral Convention to implement tax treaty related measures to prevent Base Erosion and Profit Shifting“ (Multilaterales Instrument, MLI) in der Pressemitteilung der OECD vom 7.6.2017 anlässlich der „Signing Ceremony“, während derer auch Deutschland das MLI unterzeichnet hat, bezeichnet. Vier Jahre nach der Unterzeichnung des MLI sollen mit dieser ifst-Schrift die Inhalte des neuen Regelungswerks aufgezeigt werden. Dabei wird auch untersucht, welche weiteren Schritte notwendig sind, das MLI in deutsche DBA zu überführen, welche DBA durch das MLI modifiziert werden, welche inhaltlichen Änderungen in den einzelnen DBA zu erwarten sind und welche praktische Anwendungsfragen sich hieraus ergeben. Des Weiteren wird für DBA, die nicht durch das MLI geändert werden, dargestellt, welche MLI-Elemente Eingang in bilaterale Abkommensrevisionen gefunden haben.

 

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Normen: §§ 12, 42, 369, 377 AO, §§ 4, 6, 17, 34, 43, 49, 50 EStG, § 50 EStG-E, § 9 GewStG, §§ 1, 20 AStG, §§ 2, 8 KStG

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ifst-Schrift Nr. 539 (2021)

Besteuerung von international tätigen Unternehmen in Entwicklungsländern – Herausforderungen, Anreize und Rahmenbedingungen für Investitionen. Tagungsband zur gemeinsamen Veranstaltung des ifst und der GIZ am 26. Oktober 2020

ifst-Schrift Nr. 539 (2021)

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ifst-Schrift Nr. 539 (2021)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 64
ISBN: 978-3-89737-202-3
Jahrgang/Ausgabe: 2021/539
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Als eine Voraussetzung für Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländer gilt ein investitionsfreundliches Umfeld. Hierzu zählen neben verlässlicher Infrastruktur auch Rechts- und Planungssicherheit in der Besteuerung. Der Frage, ob dabei die Steuerpolitik im Entwicklungsland entscheidend ist oder ob es auch eine Aufgabe der deutschen Steuerpolitik sein kann, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen, ist das ifst zusammen mit der GIZ in einem Online-Workshop am 26. Oktober 2020 nachgegangen.

 

Die ifst-Schrift enthält neben einem Überblick über die Tätigkeiten der GIZ (Abschnitt A.) die Redemanuskripte von Prof. Dr. Matthias Valta (Abschnitt B.), RA Georg Geberth (Abschnitt C.) und MR Dr. Daniel Fehling (Abschnitt E.) sowie eine Zusammenfassung der Podiumsdiskussionen (Abschnitt D. und F.).

 

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Normen: § 34 EStG, §§ 7 ff. AStG.

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ifst-Schrift Nr. 538 (2021)

Umsatzsteuer in einer digitalisierten Welt
ifst-Schrift Nr. 538 (2021)

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ifst-Schrift Nr. 538 (2021)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 220
ISBN: 978-3-89737-201-6
Jahrgang/Ausgabe: 2021/538
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Der Onlinekauf von Gegenständen, das Downloaden digitaler Inhalte wie Musik, Filme oder Software, das Buchen von Unterkünften oder die Inanspruchnahme anderer Dienstleistungen über das Internet: Was bis vor wenigen Jahren noch eine Randerscheinung war, ist vor dem Hintergrund der zunehmenden Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche zum Alltag geworden. Dass das Umsatzsteuerrecht mit diesen Änderungen zurechtkommt, ist mithin nicht bloß steuerpolitisches Desiderat, sondern rechtsstaatliche Notwendigkeit. Die ifst-Schrift 538 stellt in diesem Sinne dar, wie das Umsatzsteuerrecht mit den Herausforderungen der Digitalisierung umgeht, und setzt sich mit spezifischen materiellrechtlichen und verfahrensrechtlichen Fragen der Umsatzsteuer in einer digitalisierten Welt auseinander.

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ifst-Schrift Nr. 537 (2020)

Verrechnungspreise und Digitalisierung: II. Empirische Analyse – Konsequenzen für die transaktionsbezogene Gewinnaufteilung

ifst-Schrift Nr. 537 (2020)

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ifst-Schrift Nr. 537 (2020)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 140
ISBN: 978-3-89737-199-6
Jahrgang/Ausgabe: 2020/537
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Die ifst-Schrift 537 untersucht ausgehend von einer branchenspezifischen Systematisierung digitaler Geschäftsmodelle auf der Grundlage einer theoretischen Analyse der Gewinnzuordnung bei digitalisierten Wertschöpfungsketten, welche Auswirkungen sich für die Verrechnungspreisbestimmung ergeben. Analysiert werden die Wirkungsweise von Digitalisierung auf die Geschäftsmodelle in Deutschland ansässiger Unternehmen unterschiedlicher Branchen, die Frage der Gewinnzuordnung bei digitalisierten Wertschöpfungsketten, die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gewinnabgrenzung deutscher Unternehmen und die Implikationen für die weitere Entwicklung der Gewinnaufteilungsmethode, wenn davon ausgegangen wird, dass die Gewinnzuordnung sich von einzelnen Geschäftsvorgängen und der räumlichen Zuordnung immaterieller Wirtschaftsgüter lösen und Marktstaaten an der Bemessungsgrundlage beteiligen muss. Auf der Grundlage eines durch das Bundesministerium der Finanzen in Auftrag gegebenen Gutachtens entwickelt die Schrift Perspektiven für die Zukunft der transaktionsorientierten Gewinnaufteilung.

 

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Normen: § 90 AO, § 49 EstG, § 1 AStG

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ifst-Schrift Nr. 536 (2020)

Verrechnungspreise und Digitalisierung: I. Verrechnungspreise in digitalen und sich digitalisierenden Geschäftsmodellen – Bestandsaufnahme und Leitlinien

ifst-Schrift Nr. 536 (2020)

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ifst-Schrift Nr. 536 (2020)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 176
ISBN: 978-3-89737-198-9
Jahrgang/Ausgabe: 2020/536
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Die Zuordnung der Besteuerungsrechte für die Gewinne einer zunehmend digitalisierten Wirtschaft ist die große Herausforderung des internationalen Steuerrechts. Die OECD arbeitet seit 2019 unter der Bezeichnung Pillar One an einer anteiligen Zuordnung von Besteuerungsrechten zu Marktstaaten. Im Unterschied zu der Sichtweise, die der herkömmlichen Gewinnaufteilung auf der Grundlage von Verrechnungspreisen zugrunde liegt, wird diese Zuordnung dadurch gerechtfertigt, dass der Staat, in dem Umsätze erzielt werden, zur Entstehung von Einkommen beiträgt. Eine Unterscheidung zwischen Digitalwirtschaft und traditionellen Geschäftsmodellen ist nicht möglich. Gleichwohl lassen sich Geschäftsmodelle nach dem Grad der Digitalisierung systematisieren und analysieren. Dies ist Gegenstand der ifst-Schrift 536. Untersucht wird zudem, welche Auswirkungen sich für die jeweiligen Geschäftsmodelle auf die Verrechnungspreisbestimmung ergeben. Eingebettet werden die Ergebnisse der Bestandsaufnahme in die aktuelle Reformdiskussion.

 

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Normen: § 1 AStG, § 8 GewStG, §§ 4, 50 EstG, §§ 12, 39–42 AO, § 1 FVerlV§ 1 AStG, § 8 GewStG, §§ 4, 50 EstG, §§ 12, 39–42 AO, § 1 FVerlV

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ifst-Schrift Nr. 535 (2020)

Verrechnungspreise im Lichte der Corona-Pandemie – Kurz-, mittel- und langfristige Perspektiven

ifst-Schrift Nr. 535 (2020)

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ifst-Schrift Nr. 535 (2020)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 170
ISBN: 978-3-89737-197-2
Jahrgang/Ausgabe: 2020/535
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Sowohl die Weltwirtschaft als auch die Volkswirtschaft von Deutschland erleben, ausgelöst durch die Corona-Pandemie, derzeit den schwersten Wirtschaftseinbruch der Nachkriegszeit. Um die Corona-Krise kurzfristig zu überstehen, stellen die Konzerne vielfache Überlegungen an, wie sie zusätzliche Liquidität gewinnen können und welche langfristigen Lehren aus dieser Krise zu ziehen sind. Das steuerliche Abbild von konzerninternen Geschäftsprozessen und Wertschöpfungsketten findet sich im Verrechnungspreissystem. Die ifst-Schrift setzt sich dezidiert mit den Fragen auseinander, wie international operierende Konzerne im Bereich der Verrechnungspreise kurzfristige Maßnahmen zur Liquiditätsoptimierung ergreifen können, welche Aspekte zur Vermeidung der Doppelbesteuerung beachtet werden sollen und wie Verrechnungspreissysteme zukünftig im Blickwinkel angepasster Strategien, hiermit verbundener Adaptionen der bestehenden Wertschöpfungsketten und unter Berücksichtigung regulatorischer Veränderungen anzupassen sind und angepasst werden können.

 

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Normen: §§ 275, 276, 293 ff., 304, 307, 308, 309, 313, 326 BGB, §§ 10, 11, 12, 13 AO, § 1 GewStG, §§ 3, 37 EStG, § 2 UStG, § 1 AStG-E, § 1 AStG, § 4 GAufzV, § 1 PrKlG

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ifst-Schrift Nr. 534 (2020)

Einstimmigkeit in Steuerfragen – Reformbedarf?

ifst-Schrift Nr. 534 (2020)

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ifst-Schrift Nr. 534 (2020)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 66
ISBN: 978-3-89737-196-5
Jahrgang/Ausgabe: 2020/534
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Anfang des Jahres 2019 hat die Kommission einen Vorschlag zur Reform des Gesetzgebungsverfahrens in Steuersachen veröffentlicht. Hintergrund dessen war die Beobachtung, dass die unionale Steuergesetzgebung ausgesprochen schwerfällig ist und die Harmonisierung deshalb hinter dem aus Sicht der Kommission eigentlich Erforderlichen deutlich zurückbleibt. Bisher konnte sich diese Idee insbesondere aufgrund des prompten Widerstandes einiger Staaten nicht durchsetzen. Das Thema steht aber weiterhin auf der Agenda der Kommission, sodass auf absehbare Zeit mit einem noch konkreteren Vorstoß der Union gerechnet werden kann.

 

Das gibt Anlass, diesen Ansatz und alternative Reformüberlegungen hinsichtlich ihrer zu erwartenden Auswirkungen auf die zukünftige europäische Gesetzgebung sowie die Vereinbarkeit der jeweiligen Änderungen mit den Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts zu untersuchen. Durch die kritische Auseinandersetzung mit den Annahmen der Kommission und die differenzierte Betrachtung vielversprechender anderer Reformvarianten kann diese ifst-Schrift einen wertvollen Beitrag zur noch andauernden Diskussion um den zukünftig einzuschlagenden Weg in der europäischen Steuergesetzgebung liefern.

 

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Normen: § 4 IntVG, Art. 3, 4, 5, 20, 48, 113, 114, 115, 116, 191, 192, 288, 289, 294, 326–334, 353 AEUV

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ifst-Schrift Nr. 533 (2020)

Unternehmensfinanzierung durch Ausgabe von Kryptotoken – Besteuerung in Deutschland und in der Schweiz

ifst-Schrift Nr. 533 (2020)

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ifst-Schrift Nr. 533 (2020)

12,00 €
netto 11,21 €
Seitenanzahl: 144
ISBN: 978-3-89737-195-8
Jahrgang/Ausgabe: 2020/533
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Im September 2019 hat die deutsche Bundesregierung unter Federführung des BMWi und des BMF ihre vielbeachtete „Blockchain-Strategie“ veröffentlicht. Ein wesentlicher Bestandteil des Strategiepapiers und Anknüpfungspunkt zu dieser Schrift ist die Ankündigung, wonach „[d]ie Bundesregierung das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere öffnen [will]“. Das bedeutet nichts weniger als eine (weitere) Entmaterialisierung des traditionell noch der Urkunde verhafteten zivilrechtlichen Wertpapierrechts. Angedacht ist zunächst die Einführung digitaler Schuldverschreibungen, die zeitnah in Gesetzesform umgesetzt werden soll. Mittelfristig sollen zudem auch Möglichkeiten digitaler Aktien und Investmentfondsanteile geprüft werden.

Eine derartig weitreichende Ankündigung ist Anlass, die Unternehmensfinanzierung durch Ausgabe digitaler Wertpapiere auch steuerlich zu würdigen, und sollte Wissenschaft und Praxis einen erheblichen Impuls geben, den Dialog mit Politik und Finanzverwaltung über die steuerlichen Implikationen dieser Finanzierungsform von Anfang an intensiv zu führen. In der ifst-Schrift werden hierzu die einkommensteuerliche, umsatzsteuerliche und erbschaft-/schenkungsteuerliche Perspektive fokussiert. Ebenso beleuchten die Autoren angesichts des global verzahnten Themas auch aktuelle Entwicklungen und die Besteuerung von Kryptotoken in der Schweiz.

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Normen: §§ 243, 244, 246, 249, 253, 254, 255, 256, 264, 265, 266, 284 HGB, §§ 15, 51 GmbHG, §§ 1, 2, 3, 4, 12, 13, 15 UStG, §§ 1, 3, 7, 10, 12, 13 ErbStG, §§ 90, 903 ff., 793 ff., 1922 BGB, §§ 4, 5, 6, 7, 244 EstG, §§ 9, 10, 11, 200 BewG, §§ 52, 55, 56, 57, 61, 63 AO, §§ 1, 7, 8, 15 AStG, §§ 2, 135 MwStSystRl, § 14 BBankG, § 8 GewStG, § 2 WpHG, § 5 KStG, § 1 ZAG

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