Herausgeber: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Düsseldorfer Reihe 52

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die im Rahmen des 15. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages gehalten wurden. Bedingt durch die globale COVID-19-Pandemie wurde die Tagung in hybrider Form ausgerichtet. Auch der traditionelle Düsseldorfer Vorabend konnte als Auftaktveranstaltung nach zweijähriger Pause wieder stattfinden.

Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Beitrag zur Missstandsaufsicht, bei dem die von der BaFin angekündigten Provisionsrichtwerte beleuchtet werden. In diesem Zuge wird auch die dazugehörige aktuelle Rechtsprechung vorgestellt.

Es folgt ein Bericht zu den aufsichtsrechtlichen Sondervergütungs- und Provisionsabgabeverboten nach § 48b VAG, die die Entstehung von Fehlanreizen zu verhindern bezwecken. Die nächste Abhandlung beinhaltet Nachhaltigkeitsanforderungen an (Rück-) Versicherungsunternehmen unter Berücksichtigung des legislativen Regelungsprogramms „ESG“. Darüber hinaus werden Fragen rund um Risikoausschlussklauseln im Hinblick auf (Cyber-) Kriege behandelt, deren weiter Anwendungsbereich kritisch erörtert wird.

Der Band wird mit einem Beitrag zu der aktuellen Rechtsprechung geschlossen, in dem unter anderem die Grundsatzentscheidung vom 26. Januar 2022 – IV ZR 144/21 zur Betriebsschließungsversicherung diskutiert wird.

Der Tagungsband richtet sich an Praktizierende aus der Versicherungsbranche, an in der Wissenschaft tätige Personen sowie an alle sonstigen interessierten Leserinnen und Leser.

Autorin: Annika Scheben-Uygun

Herausgeber: Prof. Dr. Dirk Looschelders, Prof. Dr. Lothar Michael

Düsseldorfer Reihe 53

Seit der 10. VAG-Novelle widersprechen sich wesentliche Teile des Versicherungsaufsichts- und des Gesellschaftsrechts. Die Arbeit untersucht das aktuelle Thema der Konflikte zwischen den Regimen und findet methodische Vehikel, um auf diese Divergenzen zu reagieren. Die Analyse erfolgt dabei quer durch das deutsche Aktiengesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz, begutachtet aber auch die Anforderungen der Insurance Distribution Directive an den Versicherungsvertrieb, dessen Umsetzung zum Teil im Aufsichtsrecht erfolgte. Das Bedürfnis der Überwachung von Banken und Versicherern wurde spätestens mit der globalen Finanzkrise sichtbar. Umso mehr zeigt sich die Relevanz der vorliegenden Arbeit und eines compliancekonformen Vorgehens der in Deutschland tätigen Versicherungsunternehmen. Die mit den herausgearbeiteten Divergenzen einhergehenden erheblichen Rechtsunsicherheiten in der Praxis führen zu einem hohen Bedürfnis nach Lösungen.

Die Autorin geht darauf ein, ob das seit Jahrhunderten historisch gewachsene Aktienrecht den modernen Wendungen des europäischen Aufsichts- und Vermittlerrechts weichen muss. Neben der Frage, welche Bestimmungen des deutschen VAG gegen Europarecht verstoßen, werden unter anderem die rechtlichen Auswirkungen der Verschärfung des Organisationsrechts sowie Fragen zur Möglichkeit der Durchsetzung aufsichtsrechtlicher Anforderungen in Versicherungsgruppen untersucht. Abschließend wird der Frage nach einer generellen Schrittmacherrolle des Aufsichtsrechts nachgegangen. Ergebnis der Untersuchung ist eine fundierte Anleitung für ein rechtskonformes Verhalten der Organe von Versicherungs-AGs. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, hier insbesondere an Rechtsanwälte im Bereich Versicherungsunternehmensrecht sowie an Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder von Versicherern.

Online erhältlich:
Owlit Versicherungsrecht PREMIUM
juris Betriebliche Altersversorgung

Autoren: Dr. Peter Doetsch, Arne Lenz

Seit 25 Jahren das bewährte Standardwerk mit verlässlichem Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen der betrieblichen Altersversorgung von Gesell­schafter-Geschäftsführern und beteiligten AG-Vorständen.

Detaillierte Darstellung der Voraussetzungen für die steuerliche Anforderungen solcher Zusagen in allen Durchführungswegen sowie Behandlung wichtiger Situationen wie Entgeltumwandlung, Abfindung, Verzicht, Auslagerung oder Scheidung in eigenen Abschnitten. Hilfreich sind auch Mustertexte, Übersichten sowie der Abdruck wichtiger BMF-Schreiben und Vorschriften. Das Fachbuch richtet sich insbesondere an Steuerberater, Berater und Produktvermittler sowie betroffene Geschäftsführer/Vorstände.

Autorin: Viktoriya Manelyak

Herausgeber: Prof. Dr. Helmut Heiss, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Wulf-Henning Roth, Prof. Dr. Gerhard Wagner, Prof. Dr. Marc-Philippe Weller

Kölner Reihe, Band 130

Die Strafrechtsschutzversicherung für Unternehmen dient der Absicherung von Unternehmen und Unternehmensangehörigen vor Kostenrisiken in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. Anhand marktüblicher Versicherungsbedingungen wird dieses – bisher in Literatur und Rechtsprechung kaum behandelte – Versicherungsprodukt dargestellt und werden praxisrelevante Probleme bei der Organisation der Strafrechtsschutzversicherung sowie der Abwicklung von Schadenfällen untersucht.

Neben regulatorischen Rechtsfragen wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob und inwieweit neben der Übernahme von Verteidigungskosten der Unternehmensangehörigen auch Kosten für die Vertretung des Unternehmens – bei in- sowie ausländischen Verfahren – gedeckt sind. Weiterer Schwerpunkt ist die Verteilung der Versicherungssumme, wenn diese – wie bei Betroffenheit mehrerer Versicherter – für alle anfallenden Verteidigungskosten nicht ausreicht.

Autor: Jonathan Prill

Herausgeber: Prof. Dr. Christian Armbrüster, Prof. Dr. Helmut Gründl, Prof. Dr. Helmut Schirmer, Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer

Berliner Reihe, Band 63

Künstliche Intelligenz (KI) ist die aktuellste und meistdiskutierte Errungenschaft des digitalen Fortschritts. Die Versicherungswirtschaft als eine der am meisten von Daten abhängigen Branchen gilt als zentrales Anwendungsfeld für KI. In all ihren Tätigkeitsbereichen, insbesondere der Risikogestaltung, der Vertragsbearbeitung und dem Schadenmanagement, ist KI einsetzbar und wird bereits zunehmend eingesetzt. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich in einem umfassenden Blick mit den zivilrechtlichen, datenschutzrechtlichen und versicherungsvertragsrechtlichen Fragen bezüglich des Einsatzes von KI in der Versicherungswirtschaft und bei Versicherungsnehmern.

Dabei wird zunächst in einem technisch-definitorischen Teil die Funktionsweise von KI erörtert und dabei auch auf die Definitionsansätze auf EU-Ebene eingegangen. Im darauffolgenden zivilrechtlichen Teil werden die gängigen Meinungsstreits zur Zurechnung und Haftung für KI-Verhalten aufgegriffen und unter Berücksichtigung von Reformperspektiven einer kritischen Würdigung unterzogen. Als rechtliches Schwerpunktproblem für den KI-Einsatz wird sodann das Datenschutzrecht identifiziert. Im versicherungsrechtlichen Teil stellt der Autor zwei Perspektiven der Versicherungswirtschaft auf KI vor: Zunächst beleuchtet er die Rechtsfragen, die beim Einsatz von KI durch Versicherer auftauchen. Insbesondere wird die Einordnung von Versicherung als Bereich mit hohem Risiko nach dem neuen KI-Gesetz diskutiert. Anschließend analysiert der Autor unter dem Stichwort „Silent AI“ bestehende Bedingungswerke und Versicherungsprodukte auf ihre Kompatibilität mit der neuen Technologie. Hierbei identifiziert er stellenweise Anpassungsbedarf bzw. teils auch Bedarf an neuem Versicherungsschutz.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Juristen, die für Versicherer, Insurtechs und KI-Unternehmen tätig sind.

Autorin: Viktoriya Manelyak

Herausgeber: Prof. Dr. Helmut Heiss, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Wulf-Henning Roth, Prof. Dr. Gerhard Wagner, Prof. Dr. Marc-Philippe Weller

Kölner Reihe, Band 130

Die Strafrechtsschutzversicherung für Unternehmen dient der Absicherung von Unternehmen und Unternehmensangehörigen vor Kostenrisiken in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. Anhand marktüblicher Versicherungsbedingungen wird dieses – bisher in Literatur und Rechtsprechung kaum behandelte – Versicherungsprodukt dargestellt und werden praxisrelevante Probleme bei der Organisation der Strafrechtsschutzversicherung sowie der Abwicklung von Schadenfällen untersucht.

Neben regulatorischen Rechtsfragen wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob und inwieweit neben der Übernahme von Verteidigungskosten der Unternehmensangehörigen auch Kosten für die Vertretung des Unternehmens – bei in- sowie ausländischen Verfahren – gedeckt sind. Weiterer Schwerpunkt ist die Verteilung der Versicherungssumme, wenn diese – wie bei Betroffenheit mehrerer Versicherter – für alle anfallenden Verteidigungskosten nicht ausreicht.

Online erhältlich:
Versicherungsrecht PREMIUM
Owlit Versicherungsrecht EXCELLENCE
juris Versicherungsrecht
juris Versicherungsrecht Premium

Autor: Frank Pardey

Die vorliegenden Entgelttabellen (Stand: Januar 2024) sind eine unentbehrliche Ergänzung zum Grundwerk „Der
Haushaltsführungsschaden“. Im Grundwerk, begründet von Dr. Hermann Schulz-Borck, fortgeführt von Frank
Pardey, wird erläutert, wie Schadenersatz bei Beeinträchtigung oder Ausfall unentgeltlicher Arbeit in Privathaushalten
zeitlich berechnet wird.
Die Entgelttabellen liefern dazu ergänzend die tariflich vorgegebenen Stundenverrechnungssätze, die sich im
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) finden und an denen sich auch die Rechtsprechung orientieren
kann. Die Anwendung dieser Tabellen wurde vom BGH wiederholt gebilligt.

Online erhältlich:
Versicherungsrecht PREMIUM
Owlit Versicherungsrecht EXCELLENCE

Autoren: Hermann Schulz-Borck (†) , Frank Pardey

Sicherheit bei der Problemlösung:

Das praxisorientierte Kombipaket gibt allen an der Regulierung von Schadenfällen Beteiligten klare Leitlinien zur Hand!

Ob Versicherer, Richter oder Rechtsanwalt, mit diesem Kombipaket haben Sie genau die Orientierungs- und Argumentationshilfen, die Sie für Ihren Alltag brauchen. Klar, schlagkräftig, direkt nutzbar!

Mit Frage- und Berechnungsbögen und vielen Vordrucken – und mit aussagekräftigen, vom BGH gebilligten Entgelttabellen mit den tariflich vorgebebenen Stundenverrechnungssätzen.
Außerdem enthalten: Bemessungsgrenzen aller Bundesländer.

Hier erhalten Sie das Kombipaket bestehend aus „Der Haushaltsführungsschaden“ (10. Auflage, ISBN 978-3-96329-356-6, Hardcover) und „Der Haushaltsführungsschaden – Entgelttabellen TVöD/Bund zur Bewertung von Personenschäden in der Haushaltsführung (Stand: Januar 2024)“ (ISBN 978-3-96329-503-4, Softcover).

Online erhältlich:
Owlit Versicherungsrecht EXCELLENCE

Autor: Dr. Peter Sohn

Das Bauvertragsrecht gilt für alle Verträge, die seit dem 1. Januar 2018 geschlossen worden sind. Zwischenzeitlich liegen erste Urteile auch von Oberlandesgerichten vor.
Die zum Teil wegweisenden Urteile sind für baurechtliche Praktiker, vor allem Architekten, Bauherren und Investoren, aber auch für Rechtsanwälte von Bedeutung. Auf dieser Basis erhalten Sie einen raschen Einstieg in maßgebliche und aktuelle Fragen zur Haftung und zum Versicherungsschutz. Mit diesem Werk haben Sie einen Leitfaden zur Hand, um die wichtigsten Fragen der Haftpflicht und des Bauversicherungsrechts zu klären.