Autor: Dr. Köksal Sahin

In Japan ist im Jahre 2010 erstmals ein Versicherungsgesetz (Hoken-hô) erlassen worden, welches die bisherigen Regelungen im Handelsgesetz ablöste. Es gleicht an vielen Stellen dem deutschen Versicherungsvertragsgesetz, dem es nicht nur seine Entstehungsgeschichte, sondern auch die parallel erfolgten Reformen zu verdanken hat. Es ist auch kaum abzustreiten, dass die japanische Rechtsordnung auf westliche Rechtsgrundsätze aufbaut, die sich zuletzt auch durch das Inkrafttreten der japanische Schuldrechtsmodernisierung im April 2020 erneut bewahrheitet hat.

Die Ähnlichkeiten erleichtern dem deutschen Juristen den Zugang zur japanischen Versicherungspraxis und ihrem Regulierungsrahmen. Hierzu soll auch die vorliegende Übersetzung des Versicherungsgesetzes dienen. Dem sind einführende Erläuterungen vorangestellt, die einen Einblick zur historischen Entwicklung der Versicherung in Japan sowie zu dem Versicherungsvertragsrecht, Versicherungsaufsichtsrecht und Versicherungsvertriebsrecht geben und die relevanten Entwicklungen der letzten Jahre widerspiegeln.

Zudem ist hervorzuheben, dass die Versicherungspraxis vor allem das Ziel verfolgt, die Solvabilitätsregelung entsprechend einem wirtschaftlich orientierten Bewertungsansatz mit Parallelen zur Solvency II anzupassen, welches sich gegenwärtig in einer Entwicklungsphase bis 2025 befindet. Hinzu kommt, dass die japanische Regierung in der Metropole Tokio ein neues internationales Finanzzentrum in Asien etablieren möchte. Sie hat entsprechende Reformen angekündigt hat, um Anreize für ausländische Investoren zu schaffen. Das vorliegende Buch fasst die wesentlichen Eckpunkte der japanischen Versicherungspraxis für das Studium und für die Geschäftstätigkeit in und mit Japan zusammen.

Autor: Lukas Friehoff

Hrsg.: Prof. Dr. Heinrich Dörner, Prof. Dr. Dirk Ehlers, Prof. Dr. Petra Pohlmann, Prof. Dr. Martin Schulze Schwienhorst, Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer

Münsteraner Reihe, Band 144

Die Digitalisierung führt auch in der Versicherungswirtschaft zu neuen, technologiebasierten Geschäftsmodellen. Der Umgang mit diesen erfordert eine ausgewogene Abwägung der potenziellen Vorteile mit den möglichen Risiken für Verbraucher, Investoren und die Funktionsfähigkeit und Stabilität des gesamten Finanzsystems. Finanzdienstleistungsaufsichtsbehörden weltweit haben dies erkannt und reagieren mit unterschiedlichen Aufsichtsstrategien auf die Digitalisierung. Dominierend sind sogenannte Regulatory Sandbox-Lösungen, die es ermöglichen, bestimmte Geschäftsmodelle unter Aufsicht der Aufsichtsbehörde zu testen, und sogenannte Innovation Hub-Lösungen, die vor allem eine spezifische aufsichtsbehördliche Beratung erlauben. Der Verfasser untersucht für die Versicherungsaufsicht, ob es notwendig ist, dass die deutsche Finanzdienstleistungsaufsichtsbehörde, BaFin, in Ergänzung zu Ihrer Innovation Hub-Lösung eine Regulatory Sandbox einführt, um eine funktionierende Aufsichtstätigkeit und den Schutz der Interessen der Versicherungsnehmer sowie des deutschen Versicherungsmarkts als solchen gewährleisten zu können. Zu diesem Zweck vergleicht der Verfasser am Beispiel eines hypothetischen Angebots eines Telematiktarifs in der PKV die deutsche Innovation Hub-Lösung mit der britischen Pionier-Regulatory Sandbox-Lösung der Financial Conduct Authority (FCA) hinsichtlich der Frage, welcher Ansatz sich besser dazu eignet, bestehende Rechtsunsicherheiten zu verringern und das aufsichtsbehördliche Innovationsverständnis zu verbessern. Im Anschluss an die Untersuchung der Notwendigkeit der Einführung einer BaFin-Regulatory Sandbox für die Versicherungsaufsicht untersucht der Verfasser ferner, ob eine solche Einführung de lege lata oder zumindest de lege ferenda zulässig wäre. Das Werk zielt darauf ab, die Diskussion um das Instrument der Regulatory Sandbox im Versicherungsaufsichtsrecht, aber auch im Wirtschaftsaufsichtsrecht insgesamt zu befruchten und richtet sich gleichermaßen an Praktiker und Wissenschaftler mit Bezug zum Versicherungs- und Wirtschaftsaufsichtsrecht.

Autoren: Winfried Beyer, Holger Sassenbach

Dieses Lehrbuch ermöglicht den Einstieg in die Materie der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung. Neben den vertraglichen Grundlagen werden einzelne Deckungskonzepte vorgestellt, u.a. Sachverständige und Gutachter, Rechtsanwälte und Steuerberater, Unternehmensberater und Unternehmen der Werbebranche. Ebenso sind praktische Beispiele und Hinweise zur Risikoermittlung enthalten. In dieser neuen Auflage werden die neu eingeführten Regelungen zum Berufsrecht der Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und deren Auswirkungen auf die jeweiligen Berufshaftpflichtversicherungen dieser Berufsgruppen dargestellt. Neu aufgenommen wurde die ab 01.01.2023 vorgeschriebene Pflichtversicherung für Berufsbetreuer. Da das Buch neben den rechtlichen Grundlagen und praktischen Beispielen auch Hinweise zur Risikoermittlung enthält, eignet es sich sowohl für MitarbeiterInnen von (Erst-)Versicherern als auch für MitarbeiterInnen von Versicherungsvermittlungsbetrieben.

Online erhältlich:

• owlit.de/gratis-versicherungsrecht/

Autor: Maximilian Kosich

Berliner Reihe 61

Die Arbeit beschäftigt sich mit einer Gestaltung, die aus der modernen Industrieversicherung nicht mehr wegzudenken ist. Es geht um die Aufteilung eines größeren Risikos auf eine Grunddeckung (Primary) und verschiedene darüberlegende Schichten (Layer), die es den Versicherern ermöglicht, das Risiko nicht allein oder auf derselben Ebene gemeinsam mit weiteren Versicherern tragen zu müssen, sondern sich auch oder ausschließlich auf einer höheren Ebene zu engagieren, auf der das Risiko einer Inanspruchnahme schrittweise sinkt.
Die Arbeit legt einen Grundstein zum Umgang mit dieser sog. Exzedentenversicherung (auch: Layerversicherung). Dazu beschäftigt sich der Autor im ersten Hauptteil mit der vertraglichen Ausgestaltung eines Exzedentenversicherungsvertrags. Im Zentrum stehen die für die Layerung wesentlichen Following-form und Attachment-point Vereinbarungen, die einer eingehenden rechtlichen Würdigung unterzogen werden. Durch eine genaue Betrachtung dieser typischen Abreden können eine Vielzahl der im Zusammenhang mit der Layerversicherung entstehenden Probleme überwunden werden.
Der zweite Hauptteil der Arbeit befasst sich mit den Beziehungen der Versicherer untereinander. Zum einen zeigt die Arbeit mögliche Entstehungspunkte eines Schuldverhältnisses zwischen den Layerversicherern sowohl innerhalb der Layer als auch layerübergreifend auf. Zum anderen diskutiert der Autor verschiedene Möglichkeiten der Vereinbarung einer layerübergreifenden Führungsklausel und führt sie zu Formulierungsvorschlägen für die Praxis zusammen.

Autoren: Prof. Dr. Fabian Stancke, Dr. Tobias Unterguggenberger

Das Kartellrecht ist regelmäßig eines der größten operationellen Risiken für Versicherer und daher ein wichtiger Baustein in der Compliance-Strategie von Versicherern, Vermittlern und branchennahen Dienstleistern, wie Schadenbeseitigern und Vergleichsportalen. Sie alle müssen dafür sorgen, dass ihre Verhaltenswiesen und Projekte den Anforderungen des Kartellrechts genügen und können gegebenenfalls Abwehrrechte gegen missbräuchliche Marktpraktiken aus Kartellrecht herleiten. Gut, dass es den „Leitfaden Versicherungskartellrecht“ gibt: Der Klassiker verdeutlicht in der überarbeiteten 5. Auflage die kartellrechtliche Rechtslage im Hinblick auf wichtige Geschäftspraktiken der Versicherungsbranche, nimmt die Entwicklungen der kartellbehördlichen Praxis in den Blick und zeigt Lösungsmöglichkeiten für Kooperationsformen im Bereich Digitalisierung und Nachhaltigkeit auf.
Die praxisnahe und leicht verständliche Darstellung ermöglicht es auch nicht kartellrechtlich vorgebildeten Mitarbeitern der Versicherungsbranche, sich und ihr Unternehmen vor Gefahren zu schützen.

Online erhältlich:

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Autoren:  Charlotte Möller

Ein Versichererwechsel kann, auch wenn beide Versicherungsverhältnisse nahtlos aneinander anschließen, zu ungewollten Deckungslücken beim Versicherungsnehmer führen, wenn beispielsweise der genaue Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls nicht aufgeklärt werden kann.
Die Arbeit befasst sich mit dem Begriff des Versicherungsfalls in der Haftpflicht- und Sachversicherung und mit seiner Bedeutung für die zeitliche Abgrenzung des Versicherungsschutzes. Hiervon ausgehend werden rechtliche Modelle zur zeitlichen Erfassung des Versicherungsfalls vorgestellt und kritisch gewürdigt.
Das Problem von Umdeckungslücken wird zunächst für den Bereich der Haftpflichtversicherung beispielhaft anhand der D&O-Versicherung untersucht. Wegen der Komplexität dieser Versicherung und der Vielfalt der am Markt verwendeten Versicherungsbedingungen ist in der Situation des Versichererwechsels besondere Sorgfalt geboten. Es schließt sich eine eingehende Analyse der Probleme des Versichererwechsels bei der Wohngebäudeversicherung als Sachversicherung an. Durch die Schadensentwicklung, die unter Umständen über einen längeren Zeitraum erfolgt, ist die zeitliche Fixierung des Versicherungsfalls mit tatsächlichen Schwierigkeiten verknüpft. Die Lösung dieser rechtstatsächlichen Schwierigkeiten wird im Wege vertraglicher Regelungen, beweisrechtlicher Erleichterungen oder auf der Rechtsfolgenseite durch eine anteilige Regulierung erstrebt und damit das Ziel eines lückenlosen Versicherungsschutzes verfolgt. Als dritte Versicherung wird die Rechtsschutzversicherung herangezogen, weil diese insbesondere als Beispiel für eine ausdrückliche Berücksichtigung der Umdeckungsproblematik in den AVB dienen kann.
Da zur Vermeidung von Umdeckungslücken der Vertragsgestaltung eine zentrale Rolle zukommt, werden Informations- und Beratungspflichten von Versicherern und Versicherungsvermittlern beleuchtet und mögliche Schadensersatzansprüche für den Fall der Verletzung dieser Pflichten behandelt.

Autor: Julian Glimpel

Hrsg.: Prof. Dr. Dirk Looschelders, Prof. Dr. Lothar Michael

Düsseldorfer Reihe 49

Seit der VVG-Reform 2008 ist den Versicherern im Bereich der Haftpflichtversicherung die Möglichkeit der Vereinbarung eines Abtretungsverbotes an die oder den geschädigte(n) Dritten in ihren allgemeinen Versicherungsbedingungen genommen. Nichtsdestotrotz wird bis heute insbesondere im Bereich der D&O-Versicherung in Innenhaftungsfällen von der Abtretungsmöglichkeit des Freistellungsanspruchs an die geschädigte Gesellschaft kaum Gebrauch gemacht. Das liegt auch an den vielen rechtlichen Unsicherheiten, die eine Abtretung des Freistellungsanspruchs mit sich bringt. Aus diesem Anlass untersucht der Autor die Folgen der Abtretung des Freistellungsanspruchs an die geschädigte Gesellschaft, indem er die schuldrechtlichen, prozessualen, versicherungsrechtlichen sowie gesellschaftsrechtlichen Aspekte der Abtretung analysiert.
Dies beinhaltet zunächst eine Gegenüberstellung der Vorzüge und Nachteile einer Abtretung erfüllungshalber und der einer Abtretung an Erfüllung statt unter besonderer Berücksichtigung gesellschaftsrechtlicher Vorgaben. Eine ausführliche Betrachtung erfährt zudem der Anspruchsinhalt des auch nach Abtretung des Freistellungsanspruchs beim Versicherten verbleibenden Abwehranspruchs. Weiterhin werden zentrale Aspekte in Bezug auf die prozessuale Durchsetzung des abgetretenen Freistellungsanspruchs durch die geschädigte Gesellschaft im Direktprozess gegen den Versicherer beleuchtet. Hierzu werden insbesondere Fragen bezüglich der Anspruchsentstehung und -durchsetzbarkeit, der Zuständigkeit für die Vertretung der Gesellschaft im Prozess sowie der Geltung der speziellen gesellschaftsrechtlichen Beweislastregeln behandelt. Ferner widmet sich der Autor ausführlich dem Verlauf des Direktprozesses, indem er Beteiligungsmöglichkeiten der versicherten Person am Direktprozess mittels Nebenintervention und/oder Streitverkündung aufzeigt und darüber hinaus Verteidigungsmöglichkeiten des Versicherers im Direktprozess insbesondere aufgrund von Obliegenheitsverletzungen darstellt. Abschließend beschreibt der Autor umfassend die Auswirkungen einer erfolgreichen sowie einer erfolglosen direkten Inanspruchnahme des Versicherers durch die geschädigte Gesellschaft im Hinblick auf die Rechtsstellungen der Beteiligten zueinander und dem Bestehen etwaiger Schadensersatzansprüche zwischen ihnen. Dabei wird zum einen zwischen der Abtretung erfüllungshalber und der Abtretung an Erfüllung statt und zum anderen (im Fall der erfolglosen Inanspruchnahme) zwischen einem Unterliegen aus deckungsrechtlichen Gründen und einem Unterliegen aus haftpflichtrechtlichen Gründen differenziert.
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und Juristen, die die Interessen von Vorständen, Geschäftsführern und anderen durch eine D&O-Versicherung versicherten Personen sowie die Interessen der geschädigten Gesellschaften und nicht zuletzt die von Versicherern vertreten. Durch ihre schuldrechtlichen, zivilprozessualen und versicherungsrechtlichen Bezüge ist sie ebenso im Bereich der allgemeinen Haftpflichtversicherung relevant.

Autoren: Thomas Behrens

Durch die Klimaveränderung und damit verbunden mögliche extreme Wetterereignisse wächst die Bedeutung der Naturgefahren im Versicherungsschutzpaket privater, gewerblicher und industrieller Kunden. Fundierte Kenntnisse zu den Naturgefahren sind unerlässliche Voraussetzung für eine kundenorientierte Beratung, sowie für eine im Gleichgewicht der Interessen von Versicherungsnehmer und Versicherer stehende Produktentwicklung und Schadenbearbeitung.

Dieser Kommentar geht ausführlich auf bedeutende Sachverhalte zu den Naturgefahren ein, zeigt auf, wie sich Rechtsprechung und Literatur dazu stellen und untersucht anhand von Schadenfällen, ob die Wortlaute zu den einzelnen Naturgefahren den Anforderungen der Praxis genügen.

Der Kommentar ist eine wertvolle Unterstützung für alle, die in der täglichen Praxis mit dem Abschluss von Versicherungsverträgen, mit der Produktentwicklung sowie Schadenfeststellung und Schadenbearbeitung betraut sind und die sich durch Lehre und Ausbildung mit den Naturgefahren befassen.

Online erhältlich:

• owlit.de/gratis-versicherungsrecht/
• juris Versicherungsrecht Premium

Autorin: Carolin Huber

Berliner Reihe 60

Eine Kombination aus wachsender Fehleranfälligkeit von Produkten, verbraucherfreundlicheren Rechtsnormen, verbesserten Marktüberwachungseinrichtungen, umfangreicheren Qualitätssicherungssystemen sowie dem immer aufgeklärteren Verbraucher selbst sorgt für eine nie dagewesene Anzahl von Produktrückrufen. Risikobewusste Zwischen- und Endhersteller und Händler setzen deshalb den Abschluss einer Rückrufkostenversicherung durch ihre Zulieferer für das Eingehen von Lieferbeziehungen voraus oder schließen selbst eine solche ab – Tendenz steigend.
Konträr zu diesem stetigen Anstieg an Rückrufen wird, unter Betonung des Vorrangs des Gewährleistungsrechts, der Ruf nach mehr Eigenverantwortung der Endverbraucher laut.
Diese Arbeit untersucht im Kontext jüngerer Entwicklungen in der Rückrufpraxis im In- und Ausland, ob eine solche Tendenz praktisch gefährlich sein könnte und auch rechtlich möglicherweise nicht vonnöten ist. Es werden – auch unter Berücksichtigung neuerer technischer Entwicklungen – die umfangreichen Gefahrabwendungspflichten des Herstellers aufgezeigt und herausgearbeitet, welche dieser Maßnahmen von den gängigen Rückrufkostenmodellen erfasst sind.

Autoren: Dirk-Carsten Günther, Björn Seitz, Sven-Markus Thiel

Die Covid-19-Pandemie im Jahr 2020 und 2021 hat bzw. hatte Deutschland im festen Griff. Pandemien gab es schon früher und die Gefahr war abstrakt bekannt, aber ihre konkreten Verwirklichung lag jenseits aller Vorstellungskraft aller Markteilnehmer eines Versicherungsvertrages, das gilt ebenso für die Politik. Ausgangssperren und andere massive Grundrechtseingriffe, enorme wirtschaftliche Folgen für ganze Wirtschaftszeige und den Bildungs- und Kultursektor, all dies ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beispiellos. Die Corona-Pandemie mit ihrer „ersten“ Welle im Frühjahr 2020, der „zweiten“ Welle im Herbst 2020 und der „dritten“ Welle im Frühjahr 2021 wirft gerade in zwei „Exotenversicherungen“ – der Betriebsschließungsversicherung und der Veranstaltungsausfallversicherung – ein enorme Fülle von Rechtsfragen an dieser Bindestelle zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht auf.

Gerade die Betriebsschließungsversicherung steht dabei im Rampenlicht, nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch und gerade des juristischen Interesses. Innerhalb kürzester Zeit erging seit Sommer 2020 eine dreistellige Anzahl von landgerichtlichen Urteilen und es liegen bereits zahlreiche Entscheidungen auch von Oberlandesgerichten vor. Hier stellt der Autor Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther den aktuellen Meinungsstand der Rechtsprechung vor und bringt dabei Ordnung in das vorgebliche „Urteilsdurcheinander“, insb. durch die Bildung verschiedener Urteilscluster zu den einzelnen AVB-Fassungen. Ebenso steht die Veranstaltungsversicherung im Fokus, gerade aufgrund der Absage zahlreicher Großveranstaltungen. Die von den Autoren Björn Seitz und Dr. Sven-Markus Thiel herausgearbeiteten Problemkreise mit ihren Lösungsansätzen sind für die Versicherungspraxis von erheblicher Bedeutung im Rahmen der Beurteilung von Deckungsansprüchen, zumal hierzu bestehende Meinungsverschiedenheiten auch schon gerichtlich ausgetragen werden.

Online erhältlich:

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