Autorin: Dr. Katharina Thole

Herausgeber: Dirk Looschelders, Lothar Michael

Düsseldorfer Reihe 51

Manager müssen Tag für Tag für das Unternehmen weitreichende Entscheidungen treffen und dabei ständig eine Vielzahl von Vorschriften, Gesetze oder auch interne Richtlinien beachten. Der durch Fehlentscheidungen verursachte Schaden kann existenzbedrohend sein. Um das persönliche Haftungsrisiko des Managers abzusichern, gibt es D&O-Versicherungen als spezielle Art der Haftpflichtversicherung. Jeder Manager erwartet, dass sein Unternehmen als unverzichtbare Absicherung für ihn eine D&O-Versicherung abschließt. Nicht ohne Grund ist sie deshalb das Kernprodukt der unter dem Oberbegriff „Financial Lines“ zusammengefassten Versicherungslösungen. Doch wie verlässlich ist der Versicherungsschutz? Um diese Frage zu klären wird untersucht, wodurch Deckungslücken im D&O-Versicherungsschutz entstehen können, durch welche Umstände tatsächlicher und rechtlicher Art die Entstehung dieser Lücken begünstigt wird und welche Wege eröffnet werden können, um potentielle Deckungslücken von Anfang an zu vermeiden oder rechtzeitig zu schließen.
Die Hauptursachen für eine lückenhafte Absicherung im Schadenfall sind Anfechtung oder Rücktritt des Versicherers sowie seine Leistungsfreiheit als Folge von Obliegenheitsverletzungen oder Risikoausschlüssen. Diese Risikotatbestände können nicht nur durch eigenes Fehlverhalten verwirklicht werden. Der Versicherungsschutz kann auch als Folge einer Zurechnung des Wissens und des Verhaltens Dritter, nämlich der Organe des Unternehmens und sonstiger handelnder Personen gefährdet werden. Dann droht einem Manager die persönliche Haftung, obwohl er selbst keine Fehler gemacht hat. Den Weg der Zurechnung fremden Verhaltens bietet nicht nur die rechtliche Gestaltung der D&O-Versicherung, die regelmäßig vom Unternehmen als Versicherung für fremde Rechnung abgeschlossen wird. Gerade die weiteren, an der Schnittstelle zwischen Versicherungsvertragsrecht, Gesellschaftsrecht und allgemeinem Schuldrecht angesiedelten Zurechnungstatbestände sind nicht nur für die Manager von Kapitalgesellschaften von hoher praktischer Bedeutung.
Die Autorin geht daher den Wegen nach, die eine Zurechnung ermöglichen und den Verlust des D&O-Versicherungsschutzes der Manager von Unternehmen verschiedener Gesellschaftsformen und Konzernangehörigkeiten herbeiführen können. Dazu beleuchtet sie umfassend die rechtlichen Grundlagen der Zurechnung fremden Wissens und Verhaltens. Sie untersucht anhand der tatsächlichen Gegebenheiten am Markt, welche Lösungen das Versicherungsgewerbe dazu anbietet und wie effizient deren Schutzwirkung ist.
Das Buch wendet sich an die Rechtsberater von Wirtschaftsunternehmen, Versicherungen und Versicherungsmaklern sowie an alle, die sich in der Rechtswissenschaft oder der juristischen Praxis mit den versicherungs- und gesellschaftsrechtlichen Fragen der D&O-Versicherung befassen.

Autor: Dr. Jonathan Eggen

Hrsg.: Prof. Dr. Jan Lüttringhaus

Hannoveraner Reihe Band 28

Cybersicherheit ist eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen der Digitalisierung. Um die Chancen der Digitalisierung vollständig ausschöpfen zu können, müssen allerdings auch die mit ihr verbundenen Risiken beherrschbar sein. Zunehmend verschlüsseln kriminelle Hacker mittels Ransomware Daten und Computersysteme von Unternehmen. Für die Freigabe fordern sie hohe Lösegelder oder drohen mit der Veröffentlichung sensibler Kundeninformationen. Legt die Attacke zugleich einen Datenschutzverstoß offen, können die Aufsichtsbehörden Bußgelder in Millionenhöhe verhängen.
Die Versicherungsbranche hat auf diese Entwicklung reagiert: Am Markt sind unterschiedliche Deckungskonzepte für Lösegelder bei Ransomware und Bußgelder im Zusammenhang mit Datenschutzverstößen zu finden. Allerdings ist nach derzeitigem Stand offen, ob derartige Risiken überhaupt versicherbar sein können. Im versicherungsrechtlichen Schrifttum gehen die Stimmen dazu weit auseinander und eine einschlägige Rechtsprechung gibt es bislang nicht.
An dieser Stelle setzt die vorliegende Arbeit an. Der Autor untersucht die rechtlichen Grenzen der Versicherbarkeit von Lösegeldern und Bußgeldzahlungen im Kontext der Cyberversicherung. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob und inwieweit Versicherungsschutz auf diesem wirtschaftlich bedeutenden Risikofeld rechtlich zulässig sein kann. Mit Blick auf das allgemeine Bürgerliche Recht, das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, das Sanktionenrecht und das Internationale Privatrecht wird dabei ein rechtsdogmatisch fundierter und mit den Bedürfnissen der Versicherungspraxis korrespondierender Rahmen zur Deckung von Schäden durch Löse- und Bußgelder in der Cyberversicherung entwickelt.
Die Untersuchung richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Mitarbeiter bei Versicherern, an Versicherungsmakler und an Versicherungsnehmer.

Herausgegeben vom Arbeitgeberverband der Versicherungsunternehmen in Deutschland

Die Tarifverträge für die private Versicherungswirtschaft finden auf rund 200.000 Arbeitsverhältnisse in Deutschland Anwendung. Mit einer Abdeckung von 95 % der Beschäftigten in der Branche ist der Grad der Tarifanwendung im Vergleich zu anderen Branchen außerordentlich hoch.

Online erhältlich:
Owlit Versicherungsrecht PREMIUM
Owlit Versicherungsrecht EXCELLENCE

Autoren: Carsten Laschet/Franz Held Dieses Buch beantwortet Fragen, die sich jeder Geschäftsführer bzw. jede Geschäftsführerin stellen sollte! Die erfahrenen Autoren Carsten Laschet und Franz Held geben einen Überblick über die Grundgebote der Geschäftsführungstätigkeit von der Risikominimierung über die Haftungsprophylaxe bis zur Versicherbarkeit persönlicher Haftungsrisiken. Neben der Darstellung von Unternehmens-D&O-Versicherungslösungen werden auch die Möglichkeiten individueller Absicherung durch persönliche D&O-Policen erläutert. So gibt das Buch neben praktischen Tipps zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung und der Vermeidung persönlicher Inanspruchnahmen auch eine Entscheidungshilfe für bedarfsgerechten D&O-Versicherungsschutz. Neu in der 4. Auflage: Zwei Sonderbeiträge der Gastautoren Dr. Wolfram Desch zum Thema „Aktuelle Entwicklungen in der Insolvenzrechtshaftung“ sowie Oliver Lange zum Thema „Entgeht der Geschäftsführer der Haftung für eine Entscheidung, indem er eine anwaltliche Empfehlung einholt?“.

Autor: Frederik Maximilian Lethmate

Hrsg.: Prof. Dr. Heinrich Dörner, Prof. Dr. Dirk Ehlers, Prof. Dr. Petra Pohlmann, Prof. Dr. Martin Schulze Schwienhorst, Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer. Prof. Dr. Martin Artz, Prof. Dr. Friederike Malorny

Münsteraner Reihe, Band 146

Für Komplikationen bei der Planung und Realisierung von Bauprojekten gibt es zahlreiche prominente Beispiele. Die Verantwortungsbereiche der verschiedenen Baubeteiligten lassen sich dabei nicht immer überschneidungsfrei abgrenzen. Wegen der zentralen Rolle, die Architekten unter den Baubeteiligten einnehmen, ist deren Haftung sowie deren Versicherungsschutz von besonderer Bedeutung für alle Baubeteiligten. Die vorliegende Dissertation analysiert vor diesem Hintergrund den Umfang der Berufshaftpflichtversicherung von Architekten und Ingenieuren auf Grundlage der aktuellen Musterbedingungen des GDV – den AVB Arch./Ing. 2020. Im Fokus steht dabei die Frage, welche Einschränkungen sich insbesondere durch die sogenannte Erfüllungsklausel in Bezug auf Mängel oder Schäden am Bauwerk ergeben. Diesbezüglich setzt sich die Arbeit kritisch mit den Ansätzen auseinander, die bei Architektenverträgen zur Bestimmung des eigentlichen Leistungsgegenstandes vertreten werden. Unter Hervorhebung der Komplikationen, die mit einer strikten Trennung von Bauwerk und Architektenwerk einhergehen, wird aufzeigt, inwieweit auch das Werk des Architekten – je nach vereinbartem Umfang der Planungs- bzw. Überwachungsleistungen – einen körperlichen Charakter aufweisen kann und welche Konsequenzen sich daraus für den Versicherungsschutz ergeben.

Online erhältlich:
Owlit bAV und Vorsorge

Autorinnen: Dr. Henriette Meissner, Dr. Claudia Veh

Bei der Versorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern sind verschiedene Rechtsgebiete (z.B. zur Körperschaftsteuer, Bilanzsteuer und Lohnsteuer) zu beachten. Zudem sind nicht nur die Interessen des GGF und seine private Situation sondern auch die Interessen der GmbH und etwaiger anderer Gesellschafter zu berücksichtigen. Es gilt, auch mögliche Entwicklungen zu berücksichtigen, z.B. den Fall einer Insolvenz der Gesellschaft, einer Scheidung des GGF oder der Unternehmensübergabe an die nächste Generation. Die jeweiligen Anforderungen der Finanzverwaltung und der Rechtsprechung können nicht immer leicht im Blick gehalten werden.

Dieser Leitfaden bietet in übersichtlicher Form eine schnelle Orientierung für die Praxis. Er richtet sich an bAV-Berater, bAV-Verwalter, Versicherungsvermittler, Rentenberater, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer u.v.m.

Autor: Frank Pardey

Die vorliegenden Entgelttabellen (Stand: Juli 2023) berücksichtigen die Änderungen durch das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz zum 1.7.2023 und sind eine unentbehrliche Ergänzung zum Grundwerk „Der Haushaltsführungsschaden“. Im Grundwerk, begründet von Dr. Hermann Schulz-Borck, fortgeführt von Frank Pardey, wird erläutert, wie Schadenersatz bei Beeinträchtigung oder Ausfall unentgeltlicher Arbeit in Privathaushalten zeitlich berechnet wird.
Die Entgelttabellen liefern dazu ergänzend die tariflich vorgegebenen Stundenverrechnungssätze, die sich im
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) finden und an denen sich auch die Rechtsprechung orientieren
kann.

Die Anwendung dieser Tabellen wurde vom BGH wiederholt gebilligt.

Online erhältlich:

• owlit.de/gratis-versicherungsrecht/

Autoren/Autorinnen: Johannes Maximilian Alberts, Josef Domesle, Lukas Hein, Rosa Maria Pfeifer, Lena Scroko

Hrsg.: Prof. Dr. Petra Pohlmann

Münsteraner Reihe, Band 148

Dieser Sammelband führt fünf ausgewählte Masterarbeiten aus dem Münsteraner LL.M-Studiengang „Versicherungsrecht“ zusammen. Die Autorinnen und Autoren haben sich eingehend auf wissenschaftlichem Niveau mit höchst aktuellen und praxisrelevanten Fragestellungen aus dem Versicherungsvertragsrecht, dem Vermittlerrecht und dem Versicherungsprozessrecht befasst. Der Band richtet sich damit sowohl an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als auch an Praktikerinnen und Praktiker aus der Anwaltschaft, aus Unternehmen und aus dem Vertrieb.

Die Themen lauten im Einzelnen:

• Johannes Maximilian Alberts, LL.M. – Der D&O-Versicherer als Nebenintervenient im haftungsrechtlichen Rechtsstreit

• Josef Domesle, LL.M. – Erfüllungswahlrecht und Regulierungsvollmacht des Haftpflichtversicherers

• Lukas Hein, LL.M. – Der Kriegsausschluss in der Cyberversicherung

• Rosa Pfeifer, LL.M. – Pflichtversicherung für Elementarschäden in der Wohngebäudeversicherung

• Lena Scroko, LL.M. – Rechtliche Einordnung des Versicherungsnehmers eines Gruppenversicherungsvertrags

Autoren/Autorinnen: Camilla Schütz

Hrsg.: Prof. Dr. Petra Pohlmann, Prof. Heinrich Dörner, Prof. Dr. Dirk Ehlers, Prof. Dr. Martin Schulze Schwienhorst, Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer, Prof. Dr. Martin Artz

Münsteraner Reihe, Band 147

Klauseln in Allgemeinen Haftpflichtversicherungsbedingungen („AHB“), die den Versicherungsfall definieren, stehen regelmäßig im Mittelpunkt deckungsrechtlicher Auseinandersetzungen. Nicht nur ist der Eintritt des Versicherungsfalls innerhalb der Versicherungszeit zentrale Deckungsvoraussetzung. Der Versicherungsfall ist auch Anknüpfungspunkt für diverse nachgelagerte Fragestellungen, die über das Bestehen des Versicherungsschutzes entscheiden, nicht zuletzt bei einer Vielzahl versicherungsvertraglicher Obliegenheiten. Für Versicherungsnehmer ist es somit von besonderer Bedeutung, dass der Versicherungsfall klar, verständlich und interessengerecht definiert ist. Daraus folgt das Bedürfnis, die entsprechenden Klauseln auf ihre inhaltliche Angemessenheit und transparente Ausgestaltung hin kontrollieren zu können.

Im Schwerpunkt geht die Arbeit daher der Frage nach, ob eine solche AGB-rechtliche Inhaltskontrolle rechtlich zulässig ist. Hierzu stellt die Autorin zunächst den sachlichen Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle und den Bereich kontrollfreier Leistungsbeschreibungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen dar. Anhand der aufgestellten Grundsätze werden sodann die inhaltliche Kontrollfähigkeit von Versicherungsfalldefinitionen in AHB sowie die Folgen einer solchen Kontrollfähigkeit untersucht.

Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Praktiker und Wissenschaftler mit Bezug zum Versicherungsrecht, insbesondere an Rechtsanwälte und Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen.

Autoren: Carsten Laschet, Franz Held

In dem einzigartigen Werk widmet sich das erfahrene Autorenduo Carsten Laschet und Franz Held einem äußerst wichtigen Thema: der Aufsichtsratshaftung.
Hierbei ist es den Autoren ein Anliegen, sich nicht – wie viele andere Werke – auf AG-Themen zu beschränken, sondern auch denjenigen, die neu in diesem Metier sind einen Überblick über ihre Tätigkeit und Haftung zu verschaffen sowie praktische Tipps und Hilfestellungen zu geben.

Das Buch ist Entscheidungshilfe mit diversen Praxistipps sowie Nachschlagewerk in einem und für alle Aufsichts-/Beiräte (z.B. in Familienunternehmen), Stiftungen u.v.m. geeignet.