ZURe – Ausgabe 2/2023

Rechtsregeln müssen auch innerhalb des Unternehmens kommuniziert werden. Dies sollte klar, transparent und regelmäßig erfolgen, um sicherzustellen, dass die Mitarbeiter gut informiert und geschult sind. Welche Möglichkeiten gibt es, Rechtsregeln für die Mitarbeiter sichtbar zu machen?

Sich selbst als Marke zu etablieren ist auch für Unternehmensjurist*innen ein Karriere-Booster. Dr. Anja Schäfer, Expertin für Networking & Female Leadership in Kanzleien und Karrierementorin für Juristinnen zu Themen wie Netzwerkaufbau, Selbstmarketing und Sichtbarkeit, erklärt in diesem Beitrag, was Personal Branding ist, wie es funktioniert und wohin die eigene Personal-Branding-Reise gehen kann.

Jedes Unternehmen benötigt eine Struktur, um effizient arbeiten und erfolgreich sein zu können. Die Rechtsabteilung als Teil des großen Ganzen trägt dabei große Verantwortung. Trotz dieser wichtigen Rolle wird sie nicht immer so wahrgenommen wie beispielsweise die IT- oder die Marketing-Abteilung. Woran liegt das und wie kann eine Rechtsabteilung sichtbar werden? Darüber diskutieren wir mit Dr. Eva Heneweer, General Counsel bei der FUNKE Mediengruppe.

Die Einführung neuer Rechtsregeln in einem Unternehmen stellt in vielerlei Hinsicht eine erhebliche Herausforderung dar. Es geht nicht nur darum, die Regelungen zu verstehen und angemessen umzusetzen, sondern auch darum, sicherzustellen, dass sie innerhalb der Organisation klar kommuniziert und verstanden werden. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet verschiedene Methoden, wie dies gelingen kann. 

Mit einer stetig wachsenden Anzahl von Akteuren auf dem Rechtsmarkt streben Kanzleien danach, sich in einem Meer von Mitbewerbern hervorzuheben, um die Aufmerksamkeit und das Vertrauen von Unternehmensjuristen zu gewinnen. Doch wie erreicht man Unternehmensjuristen im digitalen Zeitalter? Wie bleibt man sichtbar und baut echte Beziehungen auf? Der nachfolgende Beitrag gibt einen Einblick in die aktuellen Ansätze im Kanzleimarketing.

Eine Karriere wird oft als erfolgreiche berufliche Laufbahn angesehen. Doch wie können engagierte Unternehmensjurist*innen Karriere machen, und welchen Preis sind sie bereit zu zahlen, um dieses Ziel zu erreichen? Was geht möglicherweise auf der Strecke verloren, und was passiert, wenn die angestrebte Karriere trotz hoher Anstrengung ausbleibt? Dieser Beitrag bietet Gedanken, Erklärungen, Zusammenhänge und Denkanstöße.

Für jedes Problem gibt es eine Lösung – unser Autor richtet seinen Blick bewusst auf das Gelingende. Seine Vorschläge beruhen auf den Erkenntnissen und Methoden von Positive Leadership.

Viele Rechtsabteilungen haben immer noch keine langfristige Digitalstrategie, Budgets stellen die größte Herausforderung bei der Anschaffung von Technologie dar und die Mitarbeiter*innen stehen bei der Implementierung von Technologielösungen oft vor großen Herausforderungen. Das sind die Kernergebnisse einer aktuellen Studie von Wolters Kluwer in Zusammenarbeit mit der European Legal Tech Association (ELTA).

Die Weihnachtszeit naht und in die Rechtsabteilung eines Spielwarenherstellers ist ein anderer Geist eingezogen. Was bringt er wohl?

Das Softwareunternehmen PTC ist seit fast 20 Jahren die berufliche Heimat von Dr. Tobias Broda, anfangs als Ein-Mann-Rechtsabteilung, inzwischen als Leiter eines Teams von zehn weiteren Mitarbeitenden. Doch wenn der Jurist und Digitalisierungsexperte privat auftanken will, dann zieht es ihn in die Einsamkeit der Berge.

Viele angestellte Unternehmensjuristen sind neben ihrem Job freiberuflich einer weiteren Kanzlei angeschlossen oder haben zusätzlich eine eigene Kanzlei. Die persönlichen Motive hierfür mögen unterschiedlich sein – über steuerliche Folgen und Pflichten sollte sich der Jurist in beiden Konstellationen jedoch bewusst sein. Der Beitrag fasst zusammen, was Rechtsanwälte hierzu wissen sollten.

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.

Die CSRD stellt viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Neben rechtlichen Unsicherheiten stellen sich zahlreiche praktische Probleme, bspw. beim Aufbau neuer Reportingstrukturen oder im Rahmen der Datensammlung und der Sicherung der Datenqualität. Erste Erfahrungen in der Umsetzung geben Hinweise, wie auch kleinere und mittlere Unternehmen die Transformation meistern können.

Für zahlreiche Unternehmen stellt sich die Frage, wie eine Nutzung des Metaverse rechtssicher möglich ist. Neben zahlreichen Chancen gehen mit dem Metaverse auch Risiken einher. Neben den Auswirkungen der kommenden Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz müssen Unternehmen zahlreiche Gesetze, wie beispielsweise die DS-GVO, beachten.

Die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (KPMG) hat mit KaiChat (KPMG AI Chat) eine unternehmenseigene Version eines Chatbots auf Basis generativer KI eingeführt. KaiChat steht den rund 13.000 Mitarbeitenden des Unternehmens seit Kurzem in der besonders geschützten KPMG-Cloudinfrastruktur zur Verfügung und erfüllt höchste Sicherheitsstandards. Ein Praxisbericht.

Im Jahr 2019 entschied das BAG erstmalig, dass ein Verfall von gesetzlichen Urlaubsansprüchen nicht mehr automatisch am Ende des Jahres bzw. des Übertragungszeitraums erfolge, sondern von der Erfüllung der Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers zur Information seiner Arbeitnehmer über den Verfall abhängig sei. Seitdem hat das BAG sich immer wieder mit weiteren Zweifelsfragen in diesem Kontext beschäftigt und in einer umfangreichen Kasuistik zu einem rechtssicheren Umgang mit dem Verfall von Urlaub bzw. dessen „Verlust“ beigetragen. Das BAG weitet die Rechte der Arbeitnehmer dahingehend aus, dass neben dem Verfall auch die Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen davon abhängig sei, ob der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zuvor über seinen Anspruch auf Urlaub und die Verfall- bzw. Verjährungsfristen hinreichend in Kenntnis gesetzt wurde und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen habe. Ebenso gilt die 15-Monatsfrist zum Verfall von Urlaubsansprüchen bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern nur, wenn zuvor der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer entsprechend informiert hat. Dem Arbeitgeber muss die Erfüllung seiner Mitwirkungsobliegenheit allerdings möglich sein. Daher kann es in Ausnahmefällen (z.B. bei ganzjähriger Erkrankung) zum Verfall des Urlaubsanspruchs kommen.

Das OLG Düsseldorf bestimmte in einem aktuellen Beschluss analog § 122 Abs. 3 Satz 2 AktG isoliert – d.h. ohne Ermächtigungsverfahren (§ 122 Abs. 3 Satz 1 AktG) – einen Versammlungsleiter für einzelne Tagesordnungspunkte der Hauptversammlung einer AG, weil in seinen Augen belastbare Anhaltspunkte die dringende Annahme nahelegten, dass der satzungsmäßig berufene Versammlungsleiter die Hauptversammlung insofern nicht unvoreingenommen und unparteiisch leiten werde. Der darin liegenden großzügigen Loslösung von der gesetzlichen Regelung in § 122 Abs. 3 AktG ist kritisch entgegenzutreten.

Entscheidet die Einigungsstelle über die Aufstellung eines Sozialplans, muss sie u.a. die wirtschaftliche Vertretbarkeit für das Unternehmen berücksichtigen. Laut BAG ist in diesem Zusammenhang – auch bei Konzernsachverhalten – ausschließlich die finanzielle Konstitution des Vertragsarbeitgebers maßgeblich, soweit dieser aus dem Sozialplan verpflichtet wird. Die dazu aufgestellten Grundsätze sollten Arbeitgeber künftig bei der Gestaltung und Verhandlung von Sozialplänen nutzen.