Heymanns Kartellrecht

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet sich damit eine erhebliche Erleichterung im internationalen Lizenzverkehr. Es besteht mehr Sicherheit in der Formulierung zweisprachiger Vertragsmuster und in den Erläuterungen finden sich weiterführende Hinweise und Lösungen zu allen Lizenzproblemen des deutschen und des EG-Rechts.

Aus der Reihe Heymanns Taschenkommentare Jeder, der sich mit dem europäischen Kartellrecht beschäftigt, muss sich zwangsläufig mit der VO 1/2003 auseinandersetzen. Diese regelt nicht nur die Einzelheiten des Kartellverfahrens der Kommission, sondern greift auch weitgehend in die Kartellverfahren der Mitgliedstaaten (Behörden und Gerichte) ein. Sie ist der Eckstein der sog. "Modernisierung" des europäischen Kartellverfahrensrechts. Die neue Auflage berücksichtigt die seit dem Inkrafttreten der VO 1/2003 am 1. Mai 2005 eingetretenen Änderungen der Rechtslage, insbesondere die Mitteilung über Akteneinsicht 2005, die Bußgeld-Leitlinien und die Kronzeugenregelung von 2006 sowie das Vergleichsverfahren von 2008. Die neue Rechtsprechung der europäischen Gerichte wurde eingearbeitet. Hier sind insbesondere neue Urteile zu Verpflichtungszusagen, der Haftung für Zuwiderhandlungen gegen die Wettbewerbsvorschriften innerhalb von Konzernen, zu Fragen der Doppelbestrafung und zur Verjährung zu nennen.

Der Rechtsprechungskommentar zum nationalen und europäischen Kartellrecht in der bewährten Reihe der Heymanns Kommentare erläutert in inhaltlich klarer, verständlicher und konzentrierter Form die wichtigen Fragen zum Kartellrecht anhand der Rechtsprechung von EuGH, BGH und der OLGe. Hinweise auf abweichende Handhabungen in der Praxis ergänzen die Darstellung. Die Kommentierung umfasst auf nationaler Ebene die Vorschriften des GWB (inkl. der Normen zum Vergaberecht). Auf europäischer Ebene umfasst sie die Artikel 101-106 AEUV (ex Artikel 81-86 EG) sowie die einschlägigen sekundärrechtlichen Regelungen inkl. einer Kurzdarstellung des europäischen Kartellverfahrensrechts (FusionskontrollVO, FuE-GVO, TT-GVO, VerfahrensVO 1/2003, Vertikal-GVO). Neben der Kommentierung bietet das Werk im Anhang weitere wichtige Rechtstexte sowie ein Entscheidungsregister. Neu: 

• SIEC-Test
• Sonderregelungen Krankenkassen,
• Pressefusionskontrolle,
• Rechtsnachfolge im Kartellbußgeldrecht,
• Verbraucherverbandsklagen,
• Neuordnung der §§ 18-21 GWB
• §§ 31-31b GWB zur Wasserwirtschaft
• §§ 47a-l GWB zu den Markttransparenzstellen.
• Änderungen des § 100, Einführung der §§ 100a-c und 110a GWB.
• Neufassung der Technologietransfer-GVO

Das Standardwerk vermittelt ein übersichtliches und klares Bild von der Praxis der vorprozessualen und der prozessualen Verfahren in Wettbewerbssachen sowie der Zwangsvollstreckung. Dabei bilden die für diese Verfahren typischen Besonderheiten zugleich die Schwerpunkte der Darstellung:

• Abmahnung mit Schutzschrift, Unterwerfungsvertrag, Folgen der Zuwiderhandlung
• prozessrechtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen
• Streitgegenstand der Unterlassungsklage und Rechtskraft von Unterlassungsurteilen
• Verfahren der Einstweiligen Verfügung mit Abschlusserklärung und Abschlussschreiben
• Unterlassungsvollstreckung, Zollbeschlagnahme
• Sonstige wettbewerbliche Klagen
• neu: das Kartellzivilprozessrecht

Der Leser wird über das gesamte Spektrum des wettbewerblichen Verfahrensrechts unter Hervorhebung der in diesem Bereich in hohem Maße prägend und fortbildend wirkenden Rechtsprechung informiert. So verbinden sich nach wie vor in idealer Weise die Vorzüge einer systematischen Darstellung mit denen eines Handbuchs für den raschen Zugriff auf Einzelheiten. Erstmals wird das Wettbewerbsprozessrecht umfassend behandelt und der zunehmend an Bedeutung gewinnende Kartellzivilprozess einbezogen.

Der Kölner Kommentar zum Kartellrecht bietet in vier Bänden einen umfassenden Überblick über das deutsche sowie das europäische Wettbewerbsrecht. Die wesentlichen Schwerpunkte liegen u.a. auf folgenden Themen

• Vorschriften zu den §§ 1-34 a GWB des deutschen Kartellrechts in Bezug auf Wettbewerbsbeschränkungen (inklusive einer ausblicksartigen Darstellung der Änderungen durch die 9. GWB-Novelle)
• Kommentierung der §§ 35 - 96, 130, 131 GWB, insb. die nationalen Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle
• Verfahren vor den Kartellbehörden
• europäisches Kartellrecht (Art. 101-106 AEUV) mit den wichtigsten Gruppenfreistellungsverordnungen und aktuellen Regelungen zu den Vertikal- sowie Spezialisierungsvereinbarungen
• VO 1/2003 zum Kartellverfahrensrecht
• die Fusionskontrollverordnung (VO 139/2004)
• besondere Wirtschaftszweige wie Luftfahrt und Stromwirtschaft

 

Das als "Rosenberger" bekannte Standardwerk zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen wird von Prof. Dr. Sebastian Wündisch zusammen mit einem Team namhafter Praktiker aus Forschungseinrichtungen und Kanzleien weitergeführt. Die umfassend überarbeite und aktualisierte Neuauflage stellt berücksichtigt unter anderem

• die Novellierung des Europäischen Beihilfenrechts für Forschungseinrichtungen
• die Neufassung der EU-Gruppenfreistellungsverordnung für F&E Verträge
• die Regelungen zu Horizon 2020 und den Einfluss von Förderbedingungen auf die Vertragsgestaltung
• Systematische Einbindung der F+E Verträge in das System des BGB
• Vertiefung praxisrelevanter Konstellationen

 

Deutsches und EU-Kartellrecht wachsen immer mehr zusammen; im Berg/Mäsch sind beide Rechtsordnungen (unter Aussparung des GWB-Vergaberechts) strikt praxisbezogen und mit den erforderlichen Querverweisen handlich und kompakt in einem Band dargestellt. Nicht nur im GWB sondern auch im Bereich des europäischen Kartellrechts wurde das Werk auf den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum gebracht.  

60 Jahre Kartellgesetz und EU-Wettbewerbsregeln - 60 Jahre Langenscher Kommentar zum Kartellrecht. Am 01.01.1958 ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in Kraft getreten, am gleichen Tag ebenso die Wettbewerbsregeln des damaligen EWG-Vertrages (Art. 85-93 EWGV). Zu diesem Zeitpunkt lag bereits die 1. Auflage des "Langen" als der "Erstling der Erläuterungswerke zum GWB" vor, der später um die Erläuterungen zum europäischen Kartellrecht ergänzt wurde. 60 Jahre später kann nun die 13. Auflage des bewährten Standardwerks als "Erstling" zum neuen Kartellrecht vorgelegt werden. 13 Auflagen, mit denen der Kommentar seit 1958 ein unentbehrliches Hilfsmittel für alle Kartellrechtsjuristen geworden ist, davon 7 Auflagen seit der Übernahme durch den jetzigen Herausgeber vor 23 Jahren und der Benennung als "Langen/Bunte", sprechen für die allseits anerkannte Qualität des vielzitierten Standardkommentars zum Kartellrecht. 13 Auflagen, mit denen der Kommentar seit 1958 unentbehrliches Hilfsmittel aller Kartellrechtsjuristen geworden ist, davon 7 Auflagen seit der Übernahme durch den jetzigen Herausgeber vor 23 Jahren, sprechen für große Kontinuität und machen dessen einzigartige Stellung in der Kartellrechtsliteratur deutlich. In zwei Bänden wird das deutsche und europäische Kartellrecht unter Berücksichtigung der zahlreichen Änderungen im nationalen und EU-Kartellrecht, insbesondere durch die Vergaberechtsnovelle und die 9. GWB-Novelle, kommentiert. Alle 214 Paragrafen des neuen GWB sind dabei in Bd. 1 umfassend kommentiert, schon dies einzigartig in der gesamten Kartellrechtsliteratur. Im EU-Kartellrecht (Bd. 2) sind dabei selbstverständlich berücksichtigt die neuesten Entwicklungen der Kommissionspraxis und die Rechtsprechung der europäischen Gerichte sowie der neueste Stand der sekundärrechtlichen Vorschriften, Leitlinien und Bekanntmachungen zum Kartellrecht, z.B. die neue Bagatellbekanntmachung und die neue TT-GVO sowie die hierzu ergangenen neuen Leitlinien. Aus dem Inhalt:
Im nationalen Recht haben die Vergaberechtsform 2016 und die GWB-Novelle 2017 das GWB maßgeblich verändert. Das GWB umfasst jetzt 214 Paragrafen. Die Vergaberechtsreform 2016 hat die Struktur des Vergaberechts komplett verändert. Insbesondere die Ausschreibungspflicht für Konzessionen modernisiert in diesem Bereich das öffentliche Auftragswesen. Gestärkt wird die Digitalisierung. Die 9. GWB-Novelle 2017 setzt vor allem die Schadensersatzrichtlinie der EU um und erleichtert den Schadensersatz für Kartellgeschädigte. Zudem werden Regelungslücken bei der Bußgeldhaftung geschlossen durch die Haftung von Konzernen und Rechtsnachfolgern für Bußgelder, so dass sich Kartellbeteiligte nicht durch Umstrukturierungen oder Vermögensverschiebungen der Bußgeldhaftung entziehen können. Die gleichzeitige Stärkung der Geschädigten und die Heranziehung der Konzernmütter für die Kartellrechtsverstöße ihrer Tochterunternehmen werden eine präventive Wirkung entfalten. Das Kartellrecht wird mit der 9.· GWB-Novelle in vielfacher Hinsicht an die zunehmende Digitalisierung der Märkte angepasst, z.B. kann ein kartellrechtlich relevanter Markt auch dann vorliegen, wenn kein Geld fließt, wie es bei vielen internetbasierten Angeboten der Fall ist: bei Suchmaschinen, Vergleichsportalen und lnformationsdiensten. Kooperationen von Presseverlagen im verlagswirtschaftlichen Bereich unterhalb der redaktionellen Ebene werden erleichtert, ebenfalls Zusammenschlüsse von Dienstleistungsunternehmen der Verbundgruppen der Kreditwirtschaft (Sparkassen, Volksbanken) im sog. Back-office-Bereich. Im Bereich des Ministererlaubnisverfahrens wurden die Fristen und Begründungspflichten verschärft. Zum Punkt "Verbraucherschutz und Bundeskartellamt" wurde ein Recht zur Durchführung von Sektorenuntersuchungen beim Verdacht erheblicher Verstöße gegen Verbraucherrechte eingeführt sowie eine Beteiligung des Bundeskartellamtes an verbraucherrechtlich relevanten Verfahren. Im europäischen Kartellrecht liegen die Schwerpunkte auf den aktualisierten Darstellungen der Art. 101 und 102 AEUV, der FKVO sowie der Gruppenfreistellungsverordnungen. Der Langen/Bunte zeichnet sich aus durch eine umfangreiche Darstellung von Sonderbereichen, in denen für die Anwendung des Kartellrechts Besonderheiten gelten (früher z. T. die sog. Ausnahmebereiche). Zu den bisher dargestellten 9 Sonderbereichen wird als 10. Sonderbereich noch die Entsorgungswirtschaft dargestellt. Ein junges, aber höchst kompetentes Autorenteam garantiert eine präzise Darstellung. Insgesamt neun Beamte des Bundeskartellamtes, davon vier Abteilungsleiter, dazu zwei Mitglieder der EU-Kommission und zwei Referatsleiter des BMWi sowie ein aktueller und ein ehemaliger langjähriger Vorsitzender Richter am BGH und Mitglied des Kartellsenates, ferner zwei im Kartellrecht erfahrene Richter aus Instanzgerichten und acht auf das Kartellrecht spezialisierte Rechtsanwälte bürgen für höchsten Praxisbezug.

Der neue Heymanns Kommentar zum UWG. Erläutert wird das UWG, die Preisangabenverordnung und erstmals das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (auf Stand des RegE). Der Schwerpunkt liegt auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht. Neun erfahrene Richter und drei Universitätsprofessoren verdichten die große Zahl aktueller Entscheidungen des EuGH, BGH und wichtiger Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu einer ebenso präzisen wie verständlichen Kommentierung.

Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG werden mitkommentiert:

• Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG),
• Unterlassungsklagengesetz (UKlaG),
• Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG),
• die Brüssel Ia-Verordnung und
• die Brüssel IIa-Verordnung sowie das
• Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG).

Neben dem BGB und dem EGBGB (u.a. mit ROM I-III) werden folgende Gesetze kommentiert:

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• Gewaltschutzgesetz (GewSchG)
• Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)
• Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG)
• Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) sowie das
• Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

 
 

Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in europäischen und nationalen Fusionskontrollverfahren dar. Die Autoren führen den Leser durch das fusionsrechtliche Kartellverfahren und geben Hinweise für ein zweckmäßiges Vorgehen in jeder Lage des Verfahrens. Sie erläutern die formellen Voraussetzungen, unter denen ein Zusammenschlussvorhaben anmeldepflichtig ist, ebenso wie die materiellen Prüfungsmaßstäbe anhand derer Bundeskartellamt und EU-Kommission über die Freigabe eines Zusammenschlussvorhabens entscheiden. Ferner stellen sie das Verfahren bei der Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens bei Bundeskartellamt und EU-Kommission sowie das Rechtsmittelverfahren vor deutschen und europäischen Gerichten dar. Insiderwissen, das Sie in keinem Kommentar finden.

Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr birgt eine Fülle von Problemen des internationalen Lauterkeitsrechts. Dazu gehören außer Fragen des anwendbaren Rechts (Kollisionsrecht) auch das Internationale Sachenrecht, das Fremdenrecht und das Internationale Wettbewerbsverfahrensrecht. Diese Fragen werden ausführlich und praxisorientiert erörtert. Zum überwiegenden Teil sind Normen des europäischen Rechts maßgeblich: Art. 4 und 6 Rom II-VO, die E-commerce-Richtlinie und die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste zum Herkunftslandprinzip, die Art. 34 ff. und 56 ff. AEUV zur Waren- und Dienstleistungsfreiheit sowie die EuGVVO zum internationalen Wettbewerbsverfahrensrecht. Von den vorhandenen Kommentaren unterscheidet sich das Buch durch ausführliche Stellungnahmen zu den einzelnen Fallgruppen unlauteren Wettbewerbs im Kollisionsrecht, zum Herkunftslandprinzip sowie zu einigen Teilen des internationalen Wettbewerbsverfahrensrechts, insbesondere Torpedos, Kognitionsbefugnis und Klagebefugnis von Verbänden. Das Werk wendet sich vor allem an Richter, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Hochschullehrer.

Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG werden mitkommentiert:

• Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG),
• Unterlassungsklagengesetz (UKlaG),
• Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG),
• die Brüssel Ia-Verordnung und
• die Brüssel IIa-Verordnung sowie das
• Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG).

Neben dem BGB und dem EGBGB (u.a. mit ROM I-III) werden folgende Gesetze kommentiert:

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• Gewaltschutzgesetz (GewSchG)
• Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)
• Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG)
• Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) sowie das
• Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

EIN Formularbuch für das GESAMTE Zivilrecht! Rund 340 bewährte und zum Teil neue Vertragsformulare für sämtliche zivilrechtliche Tätigkeitsgebiete des Anwalts. Mit fundierten Erläuterungen in übersichtlicher Ordnung. Die Neuauflage zeigt sich in neuem Gewand und inhaltlich grundlegend, insbesondere um das IT-Recht, erweitert und vertieft. Beibehalten wird die überzeugende Konzeption und Struktur. Der Inhalt ist umfassend aktualisiert, vollständig überarbeitet und nunmehr ganz auf die anwaltliche Praxis ausgerichtet. So steht wieder ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das seine Stärke im täglichen Einsatz voll entfaltet und bei schnellem Zugriff präzise Ergebnisse liefert.

Die ZdiW ist das neue Forum für rechtliche Fragen der digitalen Transformation in der realen Wirtschaftswelt. Sie greift praxisnahe Fragestellungen auf und erläutert konkret, welche Folgen sich aus neuen technischen Möglichkeiten und rechtlichen Vorgaben für die Beratungs- bzw. Spruchpraxis ergeben. Dabei wird „digitale Transformation“ verstanden als die Weiterentwicklung bestehender und das Entstehen neuer digitaler Technologien, Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle. Auch „Legal Tech“, d.h. die Digitalisierung des Rechts- und Beratungsmarkts, steht insoweit im Fokus, als sich Berührungspunkte zu Rechtsfragen des Wirtschaftslebens ergeben.

Systematische Darstellung des Wettbewerbsprozessrechts unter Einbeziehung des Kartellzivilprozesses und unter besonderer Berücksichtigung praxisrelevanter Problemstellungen. Das Standardwerk vermittelt ein übersichtliches und klares Bild von der Praxis der vorprozessualen und der prozessualen Verfahren in Wettbewerbssachen sowie der Zwangsvollstreckung. Dabei bilden die für diese Verfahren typischen Besonderheiten zugleich die Schwerpunkte der Darstellung:

• Abmahnung mit Schutzschrift, Unterwerfungsvertrag, Folgen der Zuwiderhandlung
• prozessrechtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen
• Streitgegenstand der Unterlassungsklage und Rechtskraft von Unterlassungsurteilen
• Verfahren der Einstweiligen Verfügung mit Abschlusserklärung und Abschlussschreiben
• Unterlassungsvollstreckung mit Rückrufbeseitigung, Zollbeschlagnahme
• Sonstige wettbewerbliche Klagen
• Umsetzung des unionsrechtlichen Kartellzivilprozessrechts im GWB
• Berücksichtigung der UWG-Novelle 2020

Der Leser wird über das gesamte Spektrum des wettbewerblichen Verfahrensrechts unter Hervorhebung der in diesem Bereich in hohem Maße prägend und fortbildend wirkenden Rechtsprechung informiert. So verbinden sich nach wie vor in idealer Weise die Vorzüge einer systematischen Darstellung mit denen eines Handbuchs für den raschen Zugriff auf Einzelheiten. Das Wettbewerbsprozessrecht wird umfassend behandelt; einbezogen ist der Kartellzivilprozess mit den Änderungen der 9. GWB-Novelle. Die Auswirkungen der Rechtsprechung des BVerfG zum Erlass von Beschlussverfügungen werden erörtert.

UWG, PAnGV und GeschGehG kompakt und präzise Im Kommentar werden das UWG, die Preisangabenverordnung und das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erläutert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und maßgeblicher Urteile der Oberlandesgerichte. Das erfahrene Autorenteam aus elf Richtern und Universitätsprofessoren verdichten die große Zahl aktueller Entscheidungen und gesetzlicher Änderungen zu einer ebenso präzisen wie verständlichen Kommentierung.

Seit Inkrafttreten des GWB 1958 begleitet der Kommentar – zunächst als „Langen“, seit der 7. Auflage als „Langen/Bunte“ – Wissenschaft und Praxis des Kartellrechts und ist als unentbehrliches Hilfsmittel für alle auf diesem Gebiet Tätigen, national wie im EU-Rechtsraum, etabliert. Seine heutige Stellung als führender Kartellrechtskommentar ist eng mit der Prägung durch Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte verbunden, der das Werk seit nunmehr acht Auflagen herausgibt. Deshalb erscheint der Kommentar in 14. Auflage unter dem Titel „Bunte, Kartellrecht“. Das Autorenteam aus verschiedensten Bereichen der kartellrechtlichen Praxis – Bundeskartellamt, BGH, BMWi, EU-Kommission, Rechtsanwaltschaft – steht für Erfahrung, Kompetenz, Präzision der Erläuterungen sowie höchsten Praxisbezug. Wie schon die Vorauflage erscheint die 14. Auflage wieder zeitnah zu einer umfassenden Reform des Kartellrechts: Die 10. GWB-Novelle unter dem Titel „GWB-Digitalisierungsgesetz“ bringt weitreichende Änderungen bei Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle und erweitert die Handlungsmöglichkeiten des Bundeskartellamts. Sie wird voraussichtlich im Februar 2021 in Kraft treten.

Neu in der 14. Auflage:
Vollständige Berücksichtigung der 10. GWB-Novelle mit folgenden wesentlichen Elementen:

• Verschärfung der Missbrauchsaufsicht über marktmächtige Digitalunternehmen
• Eingriffsmöglichkeiten der Kartellbehörden gegenüber großen digitalen Plattformen (z.B. Verhinderung der Erschwerung des Zugangs zu wettbewerbsrelevanten Daten; Maßnahmen gegen „self-preferencing“)
• Beschleunigung von Kartellverfahren
• Erleichterungen für Unternehmen im Bereich der Fusionskontrolle (z.B. durch Anhebung von Umsatz-Schwellenwerten)
• Aufforderung zur Anmeldung künftiger Zusammenschlüsse gemäß § 39a GWB
• Sonderregelung zur Fusionskontrolle im Krankenhausbereich
• Reform des Kartellschadensersatzrechts (erleichterte Durchsetzung von Ansprüchen)

Zudem: Einarbeitung der neuesten, umfangreichen BGH-Rechtsprechung zum Kartellschadensersatzrecht (insb. Schienenkartell-Entscheidungen) 

Der Kommentar deckt das komplette für die Praxis wesentliche Kartellrecht in einem handlichen Band ab. Er zeichnet sich aus durch seine strenge Praxisbezogenheit und Pragmatik, die Verlässlichkeit in der Darstellung der Rechtsprechung wie auch im Literaturzitat sowie das gleichmäßig hohe Niveau in allen Bearbeitungen. Besonderes Plus ist die enge Verzahnung in der Darstellung von Deutschem und Europäischem Kartellrecht. Das Werk ist damit das unverzichtbare Arbeitsmittel für Kartellrechts-Praktiker in Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Kartellbehörden und Justiz. Neu in der 4. Auflage:
Berücksichtigung der einschneidenden Neuerungen durch die 10. GWB-Novelle (GWB-Digitalisierungsgesetz, derzeit im Gesetzgebungsverfahren, Inkrafttreten gepl. Q1/2021):

• Modernisierung der Missbrauchsaufsicht, insb. über Digitalkonzerne
• Reform der Fusionskontrolle
• Erleichterungen für Kartellschadensersatzkläger
• Erleichterter Erlass einstweiliger Verfügungen
• Klarstellung und Stärkung der Befugnisse der Kartellbehörden

Der Kommentar zum BGB von Prütting/Wegen/Weinreich zeichnet sich auch in seiner inzwischen 16. Auflage wiederum durch höchste Aktualität und klare Strukturierung aus. Ein besonderer Schwerpunkt ist die vertiefte Darstellung der europarechtlichen Belange. Das Werk wird seit seinem ersten Erscheinen anhand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wesentlicher Literatur sorgfältig überarbeitet und aktualisiert, damit wird eine jährliche Erscheinungsweise garantiert. Neben dem BGB und dem EGBGB (u.a. mit ROM I-III) werden folgende Gesetze kommentiert:

1. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG),
2. Gewaltschutzgesetz (GewSchG),
3. Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG),
4. Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG),
5. Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) sowie das
6. Wohnungseigentumsgesetz (WEG).

NEU in der 16. Auflage:
Die Neuauflage befindet sich auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. März 2021. Insbesondere werden berücksichtigt:

• Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser vom 12. Juni 2020 (BGBl. I S. 1245)
• Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) vom 16. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2187)
• Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3256)
• Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3229)
• Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze vom 12. November 2020 (BGBl. I S. 2392)
• Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht und zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Kammern im Bereich der Bundesrechtsanwaltsordnung, der Bundesnotarordnung, der Wirtschaftsprüferordnung und des Steuerberatungsgesetzes während der COVID-19-Pandemie vom 10. Juli 2020 (BGBl. I S. 1643)
• Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht und im Recht der Europäischen Gesellschaft (SE) und der Europäischen Genossenschaft vom 15. Mai 2020 (BGBl. I S. 948)
• Einarbeitung des RefE eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (ABl. L 136) (Gesetzesentwurf zum 1.1.2020)

Der ZPO-Kommentar von Prütting und Gehrlein ist das perfekte Arbeitsmittel für jeden Juristen im Zivilverfahrensrecht. Der Kommentar zeichnet sich auch in seiner inzwischen 13. Auflage wiederum durch höchste Aktualität und klare Strukturierung aus. Das Werk wird seit seinem ersten Erscheinen anhand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wesentlicher Literatur sorgfältig überarbeitet und aktualisiert, damit wird eine jährliche Erscheinungsweise garantiert. Einbändiger Großkommentar zur Zivilprozessordnung, der jährlich erscheint. Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG sind mitkommentiert:

• Buch 1 und 2 des FamFG (§§ 1-270),
• Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG),
• Unterlassungsklagengesetz (UKlaG),
• Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG),
• die Brüssel Ia-Verordnung und
• die Brüssel IIa-Verordnung sowie das
• Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG).

NEU in der 13. Auflage:
Die Neuauflage befindet sich auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. März 2021.

• Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3256)
• Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3320)
• Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3229)
• Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer prozessrechtlicher Vorschriften vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2633)
• Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 26. November 2020 (BGBl. I S. 2568)
• Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz vom 22. November 2020 (BGBl. I S. 2466)
• Gesetz zur Änderung des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes vom 16. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2186)
• Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786)
• Gesetz zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes sowie des Gesetzes über die Errichtung des Bundesamts für Justiz vom 25. Juni 2020 (BGBl. I S. 1474)
• Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2208)

Das Werk wird seit seinem ersten Erscheinen anhand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wesentlicher Literatur sorgfältig überarbeitet und aktualisiert, damit wird eine jährliche Erscheinungsweise garantiert. Der Kommentar besticht darüber hinaus durch seine gute Lesbarkeit und klare Gliederung, die u.a. auf dem Verzicht von unüblichen Abkürzungen beruht, als auch durch die praxisorientierte Gewichtung der Kommentierung.  Neben dem BGB und dem EGBGB (u.a. mit ROM I-III) werden folgende Gesetze kommentiert:

1. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG),
2. Gewaltschutzgesetz (GewSchG),
3. Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG),
4. Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG),
5. Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) sowie das
6. Wohnungseigentumsgesetz (WEG).

Die Neuauflage befindet sich auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. März 2022. Insbesondere werden berücksichtigt: - Schuldrechtsreform 2022 (versetztes Inkrafttreten 01.10.2021/01.01./01.03./28.05./01.07.2022). Die Schuldrechtsreform stärkt die Rechte der Verbraucher im digitalen Rechtsgeschäft und wirkt sich erheblich auf das BGB und das EGBGB aus:

• Mit Einfügung eines neuen Gesetzesabschnittes in das BGB (§§ 327 ff.) werden Verträge über digitale Produkte erstmals gesetzlich geregelt,
• Neuer Sachmangelbegriff (§ 434 BGB),
• Sachmangel bei Waren mit digitalen Elementen (§§ 475b ff. BGB), Updatepflicht, Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz, Verlängerung der Beweislastumkehr, Sonderbestimmungen für Garantien,
• Neues Widerrufsrecht (§§ 355 ff. BGB),
• Pflichten für Betreiber:innen von Online-Marktplätzen (BGB, EGBGB),
• Stärkung der Kündigungsrechte bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (BGB, EGBGB) und
• stärkerer Verbraucherschutz bei Telefonwerbung.

- Mietspiegelreformgesetz (MsRG) (Inkrafttreten 01.07.2022)
- Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) (Inkrafttreten 01.08.2022)
- Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) (Inkrafttreten 01.01.2023)
- Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (Inkrafttreten 01.01.2023)
- Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts (Inkrafttreten 01.07.2023).

Das Werk wird seit seinem ersten Erscheinen anhand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wesentlicher Literatur sorgfältig überarbeitet und aktualisiert, damit wird eine jährliche Erscheinungsweise garantiert. Der Kommentar besticht darüber hinaus durch seine gute Lesbarkeit und klare Gliederung, die u.a. auf dem Verzicht von unüblichen Abkürzungen beruht, als auch durch die praxisorientierte Gewichtung der Kommentierung.  Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG werden mitkommentiert:

• Buch 1 und 2 des FamFG (§§ 1-270),
• Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG),
• Unterlassungsklagengesetz (UKlaG),
• Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG),
• die Brüssel Ia-Verordnung und
• die Brüssel IIa-Verordnung sowie das
• Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG).

Die Neuauflage befindet sich auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. März 2022. Insbesondere werden berücksichtigt:

• Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. Mai 2021 (BGBl. I S. 882)
• Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe vom 7. Juli 2021 (BGBl. I S. 2363)
• Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 7. Mai 2021 (BGBl. I S. 850)
• Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2208)
• Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786)
• Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz (PKoFoG) vom 22. November 2020 (BGBl. I S. 2466)

Die Neuauflage des Werkes vermittelt praxisorientiert und anhand zahlreicher Beispiele die Grundstrukturen des Rechts gegen unlauteren Wettbewerb (Lauterkeitsrecht). Umfasst sind neben den Vorschriften des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) auch die Bestimmungen des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sowie ergänzende Vorschriften des Medienrechts und der EU-Transparenz-Verordnung. Über das materielle Recht hinaus bietet das Werk einen Überblick über die Grundlagen der außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsdurchsetzung. Besonderes Augenmerk liegt auf der umfassenden Einbeziehung der unionsrechtlichen Grundlagen. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht“ (BGBl. I 2021, 3504), welches am 28. Mai 2022 in Kraft tritt und die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/2161 umsetzt. Neben den ergangenen Gesetzesänderungen finden auch zahlreiche neue Entscheidungen der deutschen und europäischen Rechtsprechung Berücksichtigung sowie ein Ausblick auf künftige Entwicklungen. NEU in der 3. Auflage:

• Änderungen des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht“, u.a. Anpassung der Regelungen für Influencer, Neufassung der Legaldefinition der geschäftlichen Handlung, § 5a Abs. 4 UWG n.F. zur Schleichwerbung
• Änderungen des UWG durch das „Gesetz für faire Verbrauchverträge“ (BGBl. I 2021, 3433)
• Berücksichtigung weiterer UWG-Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und des neuen Medienstaatsvertrages
• Berücksichtigung der speziellen Vorgaben durch die Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten
• Zahlreiche neue Entscheidungen von BGH und EuGH

Der Autor:
Prof. Dr. Christian Alexander ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Wirtschafts- und Medienrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Prof. Alexander ist nicht nur durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Wettbewerbsrecht ausgewiesen, sondern seit vielen Jahren in der Richter- und Anwaltsfortbildung tätig. Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Alexander ist mit dem vorliegenden Kurzlehrbuch ein besonderer Wurf gelungen. Sein Wert liegt darin, eine sehr gut lesbare und durchweg einfach verständliche und strukturierte Darstellung des Rechtsgebietes zu bieten.«
Rechtsanwalt Prof. Dr. Markus Köhler, Stuttgart, in GRUR 1/17   Ihre Vorteile auf Wolters Kluwer Online:

• Onlineausgabe des Werks - überall, jederzeit und schnell verfügbar - mit zusätzlichem Zugriff auf die im Werk verlinkten, weiteren Wolters Kluwer Inhalte
• Bereits ab dem ersten Abonnement erhalten Sie Zugriff auf die umfangreiche Rechtsprechungs- und Gesetzesdatenbank
• Dieses Werk steht Ihnen ebenfalls als Mobilausgabe zur Nutzung in der App "Wolters Kluwer Online" zur Verfügung (erhältlich im App Store und bei Google Play)
• Unser aktives Portfolio-Management berücksichtigt fortlaufend die aktuellen Rechtsentwicklungen
• Digitale Helfer wie die Such-Funktion, Dual View, Alerts und der Fassungsvergleich unterstützen Sie beim effizienten Arbeiten