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Ruf

Ruf, S: Die legislative Prognose

Medium: Buch
ISBN: 978-3-16-160209-2
Verlag: Mohr Siebeck
Erscheinungstermin: 30.04.2021
Lieferfrist: bis zu 10 Tage
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.

Produkteigenschaften


  • Artikelnummer: 9783161602092
  • Medium: Buch
  • ISBN: 978-3-16-160209-2
  • Verlag: Mohr Siebeck
  • Erscheinungstermin: 30.04.2021
  • Sprache(n): Deutsch
  • Auflage: 1. Auflage 2021
  • Serie: Studien und Beiträge zum öffentlichen Recht
  • Produktform: Kartoniert
  • Gewicht: 370 g
  • Seiten: 222
  • Format (B x H): 231 x 154 mm
  • Ausgabetyp: Kein, Unbekannt

Autoren/Hrsg.

Autoren

Ruf, Simone

Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft in Passau und Augsburg; wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht der Universität Augsburg; 2020 Promotion.