Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 nimmt an Fahrt auf. In mehreren – z. T. noch vorläufigen – Parteiprogrammen finden sich Vorhaben zur Änderung des Einkommensteuertarifs, insbesondere zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommensbezieher und zur Beseitigung des sog. Mittelstandsbauches. Die Schrift greift die erneut aufgekommene Diskussion um eine strukturelle Reform des Einkommensteuertarifs auf.
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Normen: § 34a EStG
I. Motivation und Aufbau der Schrift
II. Beurteilungsmaßstab für einen Einkommensteuertarif
III. Entwicklung des Einkommensteueraufkommens
IV. Politische Reformbestrebungen und Tarifalternativen
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Forderungen der Politik zur Reform des Einkommensteuertarifs
- a. CDU/CSU
- b. SPD
- c. Bündnis 90/Die Grünen
- d. Die Linke
- e. FDP
- f. BMWi
- 3. Andere Vorschläge
V. Ziele und deren Realisierung in der Tarifreform
- 1. Tarifparameter
- 2. Einkommensbereiche
- 3. Zusammenhang von Tarifparametern und Reformziel
- 4. Vollständige Beseitigung des Mittelstandsbauches zur Entlastung mittlerer Einkommen
- 5. Begrenzung der Aufkommensausfälle
VI. Tarifalternativen mit beschränktem Aufkommensverlust
- 1. Gegenfinanzierung und Knickstellenreduktion als wesentliche Maßnahmen zur aufkommensschonenden Reform
- 2. Abschaffung des Mittelstandsbauches und Anhebung der Grenzsteuerlast im oberen Einkommensbereich
- 3. „Halbierung“ des Mittelstandsbauches
- 4. Tarif mit 15 Mrd. € Minderaufkommen
- 5. MIT-Vorschlag
VII. Fazit
Literaturhinweise