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Dr. Janine von Wolfersdorff


ifst-Schrift Nr. 506 (2015)

Zukunft der Erbschaftsteuer. Wege aus dem Reformdilemma aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und rechtspraktischer Sicht
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Seitenanzahl: 155
ISBN: 978-3-89737-165-1
Jahrgang/Ausgabe: 2015/506
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Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14.12.2014, der zufolge die erbschaftsteuerrechtliche Verschonung von Betriebsvermögen in Teilen verfassungswidrig ist, hat sich der Gesetzgeber sehr schnell auf ein sog. minimalinvasives Vorgehen festgelegt. Falls der Gesetzgeber auf diese Weise eine grundsätzliche Kontroverse um die Zukunft der Erbschaftsteuer vermeiden wollte, ist ihm dies nur bedingt gelungen. Der aktuelle Streit um die Abgrenzung zwischen begünstigtem und nicht begünstigtem Vermögen („Hauptzweck“-Debatte) und die Begrenzung der Verschonung großer Vermögen wirft ein Schlaglicht auf das Kernproblem des geltenden Rechts. Hohe Steuersätze bedingen weitreichenden Verschonungsbedarf für einzelne Vermögensarten, der wiederum die Ursache der hohen Steuersätze ist. Dies hat das ifst dazu veranlasst, jenseits der Detailregelungen des Regierungsentwurfs vom 8.7.2015 noch einmal der Frage nach Alternativen nachzugehen.

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Normen: §§ 9–14, 16, 19, 28, 35 ErbStG, §§ 13, 28 ErbStG-E, §§ 9, 11–16, 97, 109, 157, 158, 181–191, 198, 199, 202, 203 BewG, §§ 15, 42, 45, 222 AO, §§ 13, 15, 16, 18, 24, 35 EStG, §§ 1922, 2180 BGB, § 139 HGB

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