ifst-Schrift Nr. 542 (2021)

Die Untersuchungsergebnisse auf einem Blick

A. Alternativen, Umsetzung, Auswirkungen (Prof. Dr. Wolfram Scheffler)

I. Vorgehensweise

II. Leitlinie für die Ausgestaltung der Grundsteuer

• 1. Keine Orientierung der Grundsteuer am Leistungsfähigkeitsprinzip
• 2. Gruppenäquivalenz, nicht Individualäquivalenz
• 3. Nutzenorientierte Interpretation, nicht kostenorientierte Interpretation des Äquivalenzprinzips
• 4. Konsequenz für die Ausgestaltung des Steuergegenstands der Grundsteuer
• 5. Konsequenz für die Bestimmung der Bemessungsgrundlage der Grundsteuer

III. Zuordnung der bundesgesetzlichen Regelung und der Ländermodelle zu den Grundformen einer Grundsteuer

IV. Bundesgesetzliche Regelung: wertorientiertes Modell mit Einbezug des Gebäudes

• 1. Beschreibung der bundesgesetzlichen Regelung
  • a. Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
  • b. Unbebaute Grundstücke
  • c. Bebaute Grundstücke, die zu Wohnzwecken genutzt werden (Ertragswertverfahren)
  • d. Bebaute Grundstücke, die überwiegend nicht zu Wohnzwecken genutzt werden (Sachwertverfahren)
• 2. Analyse der Faktoren, die sich auf die Höhe der Grundsteuer auswirken
  • a. Ertragswertverfahren (Wohnimmobilien)
  • b. Sachwertverfahren (nicht zu Wohnzwecken genutzte Immobilien)
• 3. Beurteilung des methodischen Ansatzes
  • a. Vergleich mit der Leitlinie
  • b. Vergleich mit dem Verkehrswert
  • c. Akzeptanz durch die Bürger und die Unternehmen
  • d. Allgemeine Regelung für die Steuermesszahl
  • e. Besonderheit bei der Steuermesszahl im Saarland und in Sachsen
  • f. Steuermesszahl für bestimmte Nutzungsformen
  • g. Grundsteuer C
• 4. Administrierbarkeit

V. Bodenwertsteuer: wertorientiertes Modell ohne Berücksichtigung des Gebäudes

• 1. Beschreibung des Landesgrundsteuergesetzes von Baden-Württemberg
• 2. Analyse der Faktoren, die sich auf die Höhe der Grundsteuer auswirken
• 3. Beurteilung des methodischen Ansatzes
  • a. Vergleich mit der Leitlinie
  • b. Vergleich mit dem Verkehrswert
  • c. Akzeptanz durch die Bürger und die Unternehmen
  • d. Allgemeine Regelung für die Steuermesszahl
  • e. Steuermesszahl für bestimmte Nutzungsformen
  • f. Grundsteuer C
• 4. Administrierbarkeit

VI. Flächenmodell

• 1. Beschreibung des Bayerischen Grundsteuergesetzes
• 2. Analyse der Faktoren, die sich auf die Höhe der Grundsteuer auswirken
• 3. Beurteilung des methodischen Ansatzes
  • a. Vergleich mit der Leitlinie
  • b. Vergleich mit dem Verkehrswert
  • c. Akzeptanz durch die Bürger und die Unternehmen
  • d. Allgemeine Regelung für die Steuermesszahl
  • e. Steuermesszahl für bestimmte Nutzungsformen
  • f. Möglichkeit zur Differenzierung des Hebesatzes
  • g. Grundsteuer C
• 4. Administrierbarkeit

VII. Flächenmodelle mit Lage-Faktor

• 1. Beschreibung der Flächenmodelle mit Berücksichtigung der innergemeindlichen Lage
  • a. Grundidee
  • b. Einzeldarstellung
• 2. Analyse der Faktoren, die sich auf die Höhe der Grundsteuer auswirken
• 3. Beurteilung des methodischen Ansatzes
  • a. Vergleich mit der Leitlinie
  • b. Vergleich mit dem Verkehrswert
  • c. Akzeptanz durch die Bürger und die Unternehmen
  • d. Steuermesszahl für bestimmte Nutzungsformen
  • e. Grundsteuer C
• 4. Administrierbarkeit

VIII. Zusammenfassung und Auswertung

• 1. Konzeptionelle Ausrichtung der Grundsteuermodelle der Bundesländer (Fiskalzweck der Grundsteuer)
• 2. Steuerliche Begünstigungen für die Wohnnutzung (Lenkungszweck der Grundsteuerreform)
• 3. Gestaltungsmöglichkeiten für die Gemeinden (steuerpolitische Beurteilung der Grundsteuerreform aus Sicht der Gemeinden)
• 4. Akzeptanz der Grundsteuer

B. Verfassungsrechtliche Beurteilung (Ass. iur. Michael Feldner, LL.M.)

I. Verfassungsrechtliche Vorgaben

• 1. Art. 3 Abs. 1 GG
  • a. Wahl des Belastungsgrunds
    • aa. Das Leistungsfähigkeitsprinzip
    • bb. Das Äquivalenzprinzip
  • b. Folgerichtige Ausgestaltung
• 2. Art. 14 Abs. 1 GG
• 3. Zusammenfassung

II. Die Grundsteuerreform

• 1. Unklare Gesetzgebungskompetenz
  • a. Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 72 Abs. 2 GG
  • b. Art. 125a Abs. 2 S. 1 GG
  • c. Ergebnis
• 2. Umsetzung der Grundsteuerreform in vier Schritten
  • a. Schaffung einer Gesetzgebungskompetenz für den Bund
  • b. Die Neuregelung der Grundsteuer und insbesondere der Bewertungsvorschriften
  • c. Einführung einer Abweichungsmöglichkeit für die Länder
  • d. (Wieder-)Einführung einer sog. Grundsteuer C

III. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Neuregelungen

• 1. Die bundesgesetzlichen Regelungen
  • a. Wahl des Belastungsgrunds
  • b. Folgerichtige Ausgestaltung
• 2. Die abweichenden Regelungen in Baden-Württemberg
• 3. Die abweichenden Regelungen in Bayern
• 4. Die abweichenden Regelungen in Hamburg
• 5. Die abweichenden Regelungen in Hessen
• 6. Die abweichenden Regelungen in Niedersachsen
• 7. Abweichende Steuermesszahlen im Saarland und in Sachsen

IV. Fazit

Literaturhinweise