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Dr. Oliver von Schweinitz


ifst-Schrift Nr. 502 (2015)

Steuern und Abgaben im Finanzsektor II
ifst-Schrift Nr. 502 (2015)

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ifst-Schrift Nr. 502 (2015)

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Seitenanzahl: 86
ISBN: 978-3-89737-161-3
Jahrgang/Ausgabe: 2015/502
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Seit geraumer Zeit sieht sich der gesamte Finanzsektor der politischen Forderung einer stärkeren Besteuerung gegenüber. Auch wenn die ökonomische und rechtliche Bewertung einer Finanztransaktionssteuer insgesamt eher kritisch ausfällt, ist die Steuer politisch weiterhin attraktiv.

Büttner/Erbe (Teil B dieser Schrift) schätzen die Mindereinnahmen aus der Umsatzsteuerlücke für Deutschland unter Berücksichtigung der Vorsteuereffekte auf rund 1,7 Mrd. € für das Jahr 2007. Zumindest hierzu passen nicht die im Gutachten von Copenhagen Economics für die Einführung einer vollharmonisierten EU-Finanztransaktionssteuer geschätzten Steuereinnahmen für Deutschland i.H.v. 17,6 bis 28,2 Mrd. €. Inwieweit das europäische Ziel einer Harmonisierung der bereits bestehenden nationalen Finanztransaktionssteuerregime noch erreichbar ist, zeigen Hannig/v. Schweinitz in Teil A dieser Schrift. Die Autoren verdeutlichen, welche Gefahren und praktischen Probleme mit einer nur partiellen Harmonisierung verbunden wären.

Normen: § 1 BetrAVG, § 112 VAG, §§ 2, 4, 9, 11, 15 UStG, § 491 I-FTS, § 30 AO, § 4 Abs. 1 BDSG, § 1 AmtshilfeRLUmsG

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