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DER BETRIEB Beilage 01/2017

Checkliste potenziell EU-rechtswidriger Normen des deutschen direkten Steuerrechts
DER BETRIEB Beilage 01/2017
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Seitenanzahl: 48
Jahrgang: 2017
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Checkliste potenziell EU-rechtswidriger Normen des deutschen direkten Steuerrechts

Das Update 2017 der Checkliste zu den potenziell EU-rechtswidrigen Normen der direkten Steuern in Deutschland erscheint wie in den Vorjahren in komprimierter Form. Der Fokus liegt auf anhängigen Verfahren, Rspr. und Literaturstimmen aus den Jahren 2008 bis 2016. Die Dynamik der EuGHRspr. ist nach wie vor hoch und stellt den Gesetzgeber und die Praxis vor große Herausforderungen. Zu deren Bewältigung soll die vorliegende Checkliste für mehr Klarheit sorgen.

Für die tägliche Arbeit bedeutsam sind verschiedene Harmonisierungsmaßnahmen auf EU-Ebene. Diese haben im Jahr 2016 ein Ausmaß wie lange nicht mehr angenommen. An erster Stelle ist die am 17.06.2016 vom Rat angenommene Anti-Missbrauchs-Richtlinie zu nennen, die Mindeststandards für Zinsabzugsbeschränkungen, einheitliche Regelungen zur Wegzugsbesteuerung, eine allgemeine Antimissbrauchsregelung, Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung sowie Maßnahmen gegen hybride Gestaltungen vorsieht. An zweiter Stelle sind die weit fortgeschrittenen Arbeiten zur Erhöhung von Transparenz durch ein sog. Country-by-Country-Reporting zu nennen. Drittens wird der am 25.10.2016 vorlegte neue Richtlinienvorschlag für eine Gemeinsame Konsolidierte KSt-Bemessungsgrundlage (GKKB) den steuerpolitischen Diskurs in Europa prägen.

Die vorliegende Checkliste berichtet über die zahlreichen anhängigen Verfahren sowie die im Schrifttum geäußerten Zweifel an verschiedenen Normen im Bereich der direkten Steuern in Deutschland. Für die Stpfl. bleibt die sorgfältige Analyse EU-rechtlicher Fragen danach weiterhin bedeutsam. Die nachfolgende Checkliste liefert einen Überblick über die relevanten Sachverhalte.

Beilage zu DER BETRIEB Heft Nr. 5 vom 03. Februar 2017.

Mehr Informationen zu DER BETRIEB erfahren Sie unter: www.der-betrieb.de

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A4

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