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Fachmedien Otto Schmidt KG

DER BETRIEB Beilage Ausgabe 03/2022 (PDF)

Medium: eBook
ISBN:
Verlag: Fachmedien Otto Schmidt KG

sofort verfügbar

Unternehmensrelevante Rechtsentwicklungen 2022 – Bedeutung für 2023



 



Das Jahr der Zeitenwende ließ das Jahr für das Unternehmensrecht zum Jahr der Veränderungen werden: Ganz plötzlich etwa rückte die Inflation als Top-Thema auf die Agenda der Bank- und Finanzaufsichtsbehörden, ein Ad-hoc-Paket umweltrechtlicher Erleichterungen ebnete den Weg für den Turbo-Aufbau der ersten deutschen LNG-Terminals, und politische Entscheider griffen mit den frisch an der Verlässlichkeit russischer Gaslieferungen verbrannten Fingern unter ganz neuen Vorzeichen zu den Mitteln des Investitionskontrollrechts, um ausländische Investitionen in Deutschland auf geostrategische Abhängigkeitsrisiken zu überprüfen.



 



Mit geringerem Überraschungseffekt ging die neue Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vereinbarten Veränderungen an: Das pandemiebedingte Konzept einer virtuellen Hauptversammlung wurde in überarbeiteter Form auf eine dauerhafte Grundlage im AktG gestellt und die digitalen Verfahren im GmbH-Recht ausgebaut. Veränderungen durch digitale Verfahren krempelten das Kapitalmarktrecht weiter um, wo die traditionelle Papiergebundenheit von Wertpapieren in der Bugwelle des eWpG immer heftiger ins Schaukeln geriet und neue Möglichkeiten für digitale Finanzprodukte entstanden. Ein Herz fürs (arbeitsvertragliche) Papier dagegen zeigte der Gesetzgeber bei der Überarbeitung des Nachweisgesetzes. Aber auch wichtige zukünftige Veränderungen werfen ihre Schatten voraus: Gleich im Februar werden sich mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie (UmRUG) die Optionen für grenzüberschreitende Umwandlungsmaßnahmen erweitern, und die EU-Kommission möchte 2023 nicht ohne ein neues Data Privacy Framework für Datenübermittlungen in die USA beschließen.



 



Auf diese und weitere unternehmensrechtliche Entwicklungen in kompakten Analysen zurück- und vorauszublicken ist Ziel der aktuellen Beilage von DER BETRIEB. Sie arbeitet die wesentlichen unternehmensrechtlichen Entwicklungen aus dem Jahr 2022 auf und gibt einen Ausblick auf absehbare Entwicklungen im kommenden Jahr.



 



Sichern Sie sich jetzt die „Highlights“ des Jahres 2022. Die Beilage enthält:




  • alle Entwicklungen in den wesentlichen Rechtsgebieten inkl. ihrer Folgen für 2023

  • relevante Entwicklungen in der Rechtsprechung

  • Querverweise, Bezüge und Wechselwirkungen zwischen den Rechtsgebieten

  • Berichte aus der unternehmensrechtlichen Beratungspraxis

  • kompakte und praxisnahe Beiträge aus einer Hand



 



Beilage zu DER BETRIEB Heft Nr. 51-52/2022 vom 19. Dezember 2022.



 



Mehr Informationen zu DER BETRIEB erfahren Sie unter: www.der-betrieb.de



 



Sichern Sie sich jetzt die umfassende DER BETRIEB Beilage „Unternehmensrelevante Rechtsentwicklungen 2022 – Bedeutung für 2023“.


Produkteigenschaften


  • Medium: eBook
  • Verlag: Fachmedien Otto Schmidt KG
  • Sprache(n): Deutsch
  • Ausgabetyp: PDF

Betriebswirtschaft

  • Bilanzrecht
    Hundeshagen/Schaflitzl
    Kurz zusammengefasst: Versicherungsverträge müssen jetzt nach IFRS 17 bilanziert werden. Die steuerliche Abschreibung von Gebäuden wird nicht eingeschränkt. Organschaftliche Mehr- oder Minderabführungen sind zukünftig nach der Einlagelösung zu behandeln. Schließlich hat der BFH zur Zuordnung von Komplementär-GmbH-Anteilen zum Sonderbetriebsvermögen II entschieden.

 

Steuerrecht

  • Steuerrecht
    Stadler/Johann/Rosenberg/Placke
    Sowohl in internationaler Hinsicht als auch auf nationaler Ebene gab es im Jahr 2022 zahlreiche steuerrechtliche Gesetzgebungsinitiativen. Der Krieg in der Ukraine und die daraus resultierenden Preissteigerungen im Energiesektor führten im Laufe des Jahres zu Diskussionen über die teilweise Abschöpfung von damit verbundenen „Übergewinnen“ und die hierzu im Oktober 2022 verabschiedete Verordnung soll noch in diesem Jahr national umgesetzt werden. Außerdem nahm sich der Gesetzgeber im Entwurf des Jahressteuergesetz 2022 der von der Wirtschaft seit zwei Jahren geforderten Neuregelung der sog. Registerfälle an, setzt die DAC-7-Richtlinie bezüglich der Steuertransparenz bei Online-Plattformen um und ändert die Regelungen zu Nachzahlungs- und Erstattungszinsen. Daneben hat aber auch der BFH im Jahr 2022 für die Beratungspraxis wichtige Entscheidungen veröffentlicht, wie zur grunderwerbsteuerlichen Zurechnung von Grundstücken bei grundbesitzenden Gesellschaften sowie zum wirtschaftlichen Eigentum bei Wertpapierdarlehen. Auf internationaler Ebene sind insb. der Entwurf der Unshell-Richtlinie, die DEBRA-Initiative sowie die fortlaufenden Arbeiten an Pillar One und Two hervorzuheben.

 

Wirtschaftsrecht

  • Aktienrecht
    Johannsen-Roth/Kießling/Raapke
    Die Entwicklung des Aktienrechts ist im Jahr 2022 insb. auch für börsennotierte Gesellschaften weiter vorangeschritten. Während viele Gesellschaften noch damit befasst sind, die gesetzlichen Anpassungen des Vorjahres (Stichworte: FISG, FüPoG II, Mandatspause, Transparenzregister) umzusetzen und zu integrieren, liegen bereits zwei neue Reformen vor, die erhebliche Auswirkungen auf die Unternehmenspraxis haben werden: Zum einen hat der Gesetzgeber nach einem teilweise kontroversen Gesetzgebungsverfahren ein Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen verabschiedet, zum anderen wurde der Deutsche Corporate Governance Kodex überarbeitet. Diese beiden maßgeblichen aktienrechtlichen Entwicklungen des Jahres 2022 werden eingehend vorgestellt.
  • Übernahmerecht
    Oppenhoff/Illert/Horcher
    Überblick über die wesentlichen übernahmerechtlichen Entwicklungen im Jahr 2022 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungspraxis der BaFin.
  • GmbH-Recht
    Farkas/Hollinderbäumer/Pofahl
    In diesem Jahr haben im Recht der GmbH die Anpassungen und Ergänzungen des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) durch das DiREG für Gesprächsstoff gesorgt. Die Rechtsprechung beschäftigte neben dem Übergang der UG in eine GmbH im Wege einer Kapitalerhöhung u.a. erneut die Haftung von Geschäftsführern im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Compliance Management Systems.
  • Personengesellschaftsrecht
    Stöwe/van Lier
    Von herausgehobener Bedeutung war insb. die Entscheidung des BGH, nach 27 Jahren die analoge Anwendbarkeit des § 179a AktG auf Personenhandelsgesellschaften aufzugeben. Zudem befassten sich das OLG Hamburg mit der Haftung des Geschäftsführers der geschäftsführenden Kommanditisten-GmbH sowie der BGH mit der Wiederaufnahmepflicht aus gesellschafterlicher Treuepflicht nach vorheriger Kündigung der KG.
  • M&A-Transaktionen
    Engelhardt/Klaaßen-Kaiser/Müller
    Nach den Corona-induzierten Marktverschiebungen brachte auch 2022 mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ein Ereignis, das im globalen M&A-Markt deutliche Spuren hinterließ. Zwar gab es nicht mehr den Moment des kollektiven Atemanhaltens, gleichwohl wurden über Jahre eingeübte Marktusancen (weiterhin) massiv hinterfragt. Abgesehen von dem Ausbleiben wirklich transformatorischer Transaktionen, kann dennoch resümiert werden, dass der Markt für Unternehmenskäufe 2022 von einer gewissen Resilienz geprägt war. Auf der Ebene der legislativen wie judikativen Aktivitäten mit M&A-Bezug ging es hingegen geruhsam zu. Mit Blick auf Strukturierungsfragen ist insbesondere das UmRUG zu nennen. Zudem wurde mit DiRUG und DiREG der fortschreitenden Digitalisierung Rechnung getragen. Zu erwähnen ist auch eine Entscheidung des EuG zum Thema „Gun-Jumping“.
  • Energiesicherung
    Schulz/Losch/Kaßmann/Meyn
    Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Energiemarkt waren 2022 die wohl wichtigsten Treiber der deutschen und europäischen Rechtsetzungsaktivität. Gesetz- und Verordnungsgeber auf nationaler wie europäischer Ebene waren darum bemüht, die Balance zwischen der Sicherstellung der Versorgungssicherheit, der Entlastung von Unternehmen und Verbrauchern von gestiegenen Energiekosten sowie Anreizen zur Energieeinsparung zu finden. Das Ergebnis ist eine Vielzahl von Maßnahmen, die im Folgenden nur ansatzweise dargestellt werden können, sich häufig geändert haben und auch weiterhin im Fluss sind.
  • Wettbewerbs- und Kartellrecht
    Gürer/Seifert
    Ob Nachwirkungen der Pandemie, Ukrainekrieg oder Klimakrise – wir leben in herausfordernden Zeiten, die sich in unterschiedlicher Form auch in der kartellrechtlichen Praxis und Rechtsetzung niederschlagen. Flankiert durch die auf Art. 22 FKVO (VO 139/2004/EG) gestützte Verweisungspraxis der EU-Kommission sowie dem nunmehr in Kraft getretenen Digital Markets Act (DMA) richteten die Behörden auch im Jahr 2022 ihren Fokus wie bereits in den Vorjahren auf die sog. Big-Tech-Unternehmen.
  • Investitionskontrolle
    Barth/dos Santos Goncalves/Käser
    Nach der rasanten Expansion von Investitionskontrollregimen weltweit in den letzten Jahren liegt der Fokus im Jahr 2022 vermehrt auf der Anpassung und Auslegung der vorhandenen Regime und der praktischen Umsetzung durch die Behörden. In Deutschland sowie in vielen europäischen Ländern kam es zu einer Rekordzahl an Investitionskontrollverfahren und ersten prominenten Gerichtsverfahren. Zudem verfestigte sich in einem von geopolitischen Spannungen geprägten Jahr der Stellenwert der Investitionskontrolle beim Schutz technologischer Souveränität und kritischer Infrastrukturen und mündete in mehreren prominenten Entscheidungen.
  • Kredit- und Kapitalmarktrecht
    Trinkaus/Dey/Rölike/Bhatti/Sahm
    Das unternehmerische Kreditrecht wurde im Jahr 2022 von der Umsetzung der Referenzzinssatzreform sowie dem Themenkreis „Sustainable Lending“ beherrscht. Im Kapitalmarktrecht sind Entwicklungen rund um elektronische Wertpapiere und die mit diesen im Zusammenhang stehende Distributed Ledger Technologie sowie die Nachhaltigkeitsregulierung besonders zu erwähnen.
  • Kapitalanlagerecht
    Vogt/Wollenhaupt/Tokman/Hüttemann/Zeibig
    In 2022 lag der Fokus im Kapitalanlagerecht insb. auf den Vorschlägen der EU-Kommission zur Änderung der Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM-Richtlinie) und der Richtlinie betreffend Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-Richtlinie), der geplanten Änderung der Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF-VO), der Änderung der BaFin FAQ zum Vertrieb und Erwerb von Investmentvermögen nach dem KAGB (BaFin FAQ) sowie (unverändert) auf dem Thema Nachhaltigkeit von Kapitalanlagen. Die genannten Änderungsvorhaben befinden sich noch im Gesetzgebungsverfahren und endgültige Regelungen sind voraussichtlich erst in 2023 zu erwarten.
  • Bankaufsichtsrecht
    Dehio/Mildahn
    Im Jahr 2022 standen, trotz ausgerufenem „Ende“ der Corona-Pandemie und weitestgehender Aufhebung damit verbundener gesetzlicher Einschränkungen, makroprudenzielle Fragen – nicht zuletzt ausgelöst durch die makroökonomischen Herausforderungen – im Fokus der Aufsichtsbehörden. Gleichzeitig steuert die Regulierung der digitalisierten Finanzwirtschaft durch das in fortgeschrittener Umsetzung befindliche EU-Digital Finance Package auf die Zielgerade. Im Zuge der Harmonisierung des Aufsichtsregimes wird weiter nachgeschärft: Zum einen soll die 7. Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) die Leitlinien der EBA zu „loan origination and monitoring“ umsetzen und zum anderen wird die MiFID II infolge eines umfassenden Reviews an die bisherigen praktischen Erfahrungen mit dieser Richtlinie angepasst.
  • Versicherungsrecht
    Krauel/Broichhausen/Hafner
    Vorgestellt werden ausgewählte Aspekte der Rechtsentwicklung im Versicherungsbereich aus dem Jahr 2022 vorgestellt. Das Jahr 2022 stand dabei überwiegend im Zeichen der Nachhaltigkeit sowie der Nachjustierung etablierter Regelwerke.
  • Datenschutzrecht
    Pauly/Nabulsi
    Die Weiterentwicklung des Datenschutzrechts setzt sich auch im Jahr 2022 mit hoher Geschwindigkeit fort: Während die EU-Kommission mit dem Data Governance Act, dem Data Act und dem Digital Services Act mehrere neue Rechtsakte in zeitlich engem Abstand aus der Taufe heben möchte, befassen sich der EuGH und die deutschen Gerichte u.a. mit wichtigen Auslegungsfragen zur DSGVO. Daneben wird die mittlerweile etablierte Praxis millionenschwerer Datenschutz-Bußgelder durch die Aufsichtsbehörden fortgeführt und inhaltlich durch Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses eingerahmt. Der folgende Beitrag gibt vor diesem Hintergrund einen Überblick über praxisrelevante Gesetzgebung, Rechtsprechung sowie aufsichtsbehördliche Entscheidungen.
  • Insolvenzrecht
    Vorwerk/Dust/Koch
    Zum 30.06.2022 sind die COVID-Stabilisierungsinstrumente weitestgehend ausgelaufen. Wesentlich dominiert haben das Krisengeschehen die Entwicklungen in der Ukraine und deren Auswirkungen auf die Energieversorgung. Der Gesetzgeber hat hierauf u.a. mit der Anpassung der Außenwirtschaftsverordnung sowie des Energiesicherungsgesetzes reagiert. In diesem Sinne ist auch die am 20.10.2022 vom Bundestag bewilligte temporäre Anpassung des insolvenzrechtlichen Überschuldungsbegriffs ein weiterer Baustein im Kanon politisch veranlasster Stabilisierungsmaßnahmen. Von Bedeutung war das Jahr 2022 auch in Bezug auf eine weitere Nuancierung der schon 2021 eingeleiteten Rechtsprechungsänderung bei der Vorsatzanfechtung.
  • Verfahrensrecht
    Schmitt/Chatzinerantzis/Bär
    Im Jahr 2022 hat die Rechtsprechung weiter den Rahmen für zulässige „Inkasso-Sammelklagen“ konkretisiert. Daneben hat das BMJ einen ersten Entwurf zur Umsetzung der EU-Verbandsklage-Richtlinie vorgelegt. Danach drohen in Deutschland auch zukünftig keine Class Actions nach amerikanischem Vorbild. Das Zustellungs- und Beweisaufnahmerecht der EU wurde neu geregelt, wobei sich keine signifikanten Änderungen ergeben. Im Bereich der Klimaschutzklagen setzt sich der Trend fort, dass Staaten und Unternehmen immer mehr im Fokus von Klägern stehen. Gleiches gilt für Abmahnungen und Klagen wegen Greenwashing. Das Einheitliche Patentgericht steht nunmehr kurz vor der Aufnahme seiner Tätigkeit und eröffnet damit ein neues System der Patentdurchsetzung in Europa. Im Bereich der privaten Schiedsgerichtsbarkeit haben deutsche Gerichte Fragen zur Schiedsfähigkeit von Gesellschaftsverträgen sowie zur Aufhebung von Schiedssprüchen geklärt.

 

Arbeitsrecht

  • Arbeitsrecht
    Grau/Gumnior/Meyer/Kruppa
    Auch im Jahr 2022 sind gesetzliche Änderungen vorgenommen und Urteile gefällt worden, welche die Praxis erheblich beeinflussen werden. Wie in den letzten Jahren hat die COVID-19-Pandemie dabei eine wichtige Rolle gespielt, wobei besonders die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Infektionsschutzgesetz eine umstrittene Neuerung darstellte. Hervorzuheben ist außerdem die Überarbeitung des Nachweisgesetzes (NachwG), welches die europäische Arbeitsbedingungen-Richtlinie umsetzt und durch die Einführung von Bußgeldern nun an Durchsetzungskraft gewinnt. Mit der bereits erfolgten Erhöhung des Mindestlohns und der zu erwartenden Einführung eines Hinweisgeberschutzgesetzes sind zudem Vorhaben des Koalitionsvertrages aufgegriffen worden. Aus der Rspr. sind insb. die Korrektur des LAG Hessen bzgl. der Soll-Angaben bei der Massenentlassungsanzeige durch das BAG sowie dessen Entscheidung zur Pflicht des Arbeitgebers zur Zeiterfassung zu erwähnen.